Düsseldorf (ots)

Von Godehard Uhlemann

Die deutsch-polnischen Beziehungen sind kein Beispiel 
unbeschwerter Fröhlichkeit. Im Gegenteil. Es knirscht an 
verschiedenen Stellen gewaltig. Angela Merkel besucht das Nachbarland
in zweierlei Funktionen. Zum einen muss sie als Bundeskanzlerin das 
kühle und zuweilen frostige Verhältnis verbessern. Zum anderen will 
sie als EU-Ratspräsidentin ihre halbjährige Regentschaft erfolgreich 
abschließen. Dazu braucht sie die Polen. Die wiederum wissen das und 
können gelassen pokern. Die Entschädigungsfrage deutscher 
Vertriebener ist ein Reizthema, das nur zwischen Warschau und Berlin 
gelöst werden kann. Doch Polen blockiert auf EU-Ebene das 
Partnerschaftsabkommen mit Russland. Es sperrt sich noch gegen 
Merkels ehrgeizigen Zeitplan zum Anschub der EU-Verfassung. Beide 
Probleme ließen sich leichter lösen, ohne die Vertriebenenfrage. Auch
der Raketenabwehrschild, den die USA in Polen und Tschechien aufbauen
wollen, sorgt für Sprengstoff. Merkel sieht ihn als Nato-Problem. Die
USA sagen, er sei ein nationales US-Projekt. Völkerrechtlich haben 
die Polen das Recht, in dieser Frage ohne EU und Nato zu handeln. Der
Hinweis, dass Deutschland bei der geplanten Ölpipeline von Russland 
nach Deutschland auch national gedacht habe, hinkt. Der Vertrag wurde
von Kanzler Schröder eingefädelt, aber von Privatfirmen geschlossen.

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