Stuttgarter Nachrichten: Rot-Grün
29.05.2005 – 19:33
Stuttgart (ots)
Auf Rot-Grün kann man sich verlassen. Die handwerklichen Mängel sind eine Konstante; k<WC1>aum ein Gesetz ging ohne Nachbessern über die Bühne. Da passt es, wenn diese Regierung auch noch bei der Inszenierung des eigenen Abgangs patzt. Wenn es eine Krise gäbe, die man wirklich beizulegen wünschte, dann wäre längst das erprobte Instrument dafür hervorgeholt worden: der Koalitionsausschuss. Davon aber spricht niemand in Berlin. Nein, die angebliche Krise folgt vor allem dem Kalkül des Kanzlers. Er will Neuwahlen, und dafür ist eine Regierungskrise verfassungsrechtlich zwingend. Misstrauen muss also her. Doch selbst dabei stellt man sich ungeschickt an: Rot-Grün droht schon an der wasserdichten Formulierung einer Vertrauensfrage zu scheitern
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