Stuttgarter Nachrichten: zu Ulla Schmidt
17.11.2005 – 19:16
Stuttgart (ots)
Die Äußerungen der alten und neuen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt liefern einen ersten Vorgeschmack auf den künftigen Großkoalitionsalltag in Berlin: Ausdauernd und abwechselnd werden Rot und Schwarz in den kommenden Monaten die Deutungshoheit über den Koalitionsvertrag für sich beanspruchen. Dabei dürfte nicht so sehr zählen, was tatsächlich in dem knapp 200-seitigen Dokument geschrieben steht, sondern vielmehr, was darin Schönes stehen könnte, wenn eine Partei freie Hand gehabt hätte. Beispiel gefällig? Im rot-schwarzen Vertrag ist niedergelegt, dass Ärzte künftig bestimmte Privatversicherte zu abgesenkten Gebührensätzen behandeln müssen. Wenn Schmidt daraus folgert, dass bald alle Versicherten zum gleichen Niedrigtarif zu versorgen seien, so ist dies reinstes Wunschdenken. Im Regierungsbündnis mit der Union wird die Ressortministerin ihr Lieblingsprojekt Bürgerversicherung nie und nimmer durchsetzen können, auch nicht durch die Hintertür. Schmidt weiß das, und deshalb löckt sie schon mal wider den Stachel.
ots-Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
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