Lausitzer Rundschau: Die Bewährungsprobe Zur Ölkrisenpolitik von Barack Obama
16.06.2010 – 22:04
Cottbus (ots)
Es hat einige Zeit gedauert, bis Barack Obama verstanden hat, dass das in den Golf von Mexiko sprudelnde Öl nicht nur eine große Gefahr für die Natur ist, sondern auch seine Präsidentschaft wesentlich bedrohen könnte. Jetzt versucht er, mit einer energiepolitischen Kurskorrektur der schmutzigen Sache Herr zu werden. Aber diese Flucht nach vorne beantwortet einige der offenkundigen Fragen nicht, die ihm gestellt werden. Der Ölkonzern BP hat mit seinem verantwortungslosen Vorgehen den Mann im Weißen Haus voll erwischt. Es ist inzwischen klar, dass seine Verwaltung geschlampt hat und den Aufsichtspflichten nicht nachkam. Auch wenn er erst kurze Zeit im Amt war, die Verantwortung dafür wird Barack Obama nicht los. Er wird als der Präsident in die Geschichte der USA eingehen, dem die schwerste Umweltkatastrophe des Landes zugewiesen wird. Darüber hinaus wird ihm die Zögerlichkeit angekreidet, mit der er sich dem Problem stellte. Obwohl vom ersten Tag an erkennbar war, dass ein Desaster bislang unbekannten Ausmaßes möglich werden könnte, hat das Weiße Haus zunächst gehofft und abgewartet. Zu spät wurde erkannt, dass BP und die anderen beteiligten Firmen nicht gewappnet waren für solch einen Notfall. Der mächtigste Mann der Welt geriet somit in eine Situation, in der er immer hilfloser und vor allem abhängiger erschien. Was jetzt passiert - der Versuch, über eine neue Energiepolitik wenigstens den Schaden zu begrenzen - wird angesichts der Bilder von der sterbenden Tierwelt am Golf von vielen nur als Flucht nach vorne begriffen werden. Damit aber wächst auch die Gefahr, dass der an und für sich vernünftige Versuch, das Land unabhängiger zu machen vom Öl, missverstanden wird als reines Krisenmanagement. Die Bewährungsprobe, vor der Obama in dieser Frage und dabei auch ganz exemplarisch für seine Präsidentschaft steht, ist vielschichtig und kompliziert. Er muss nachweisen, dass das für richtig Erkannte unabhängig von krisenhaften Entwicklungen auch politische Mehrheiten finden kann. Dies ist ihm bei der Reform des Gesundheitswesens auch nur annähernd gelungen. In der Energiepolitik wird dies wesentlich schwerer werden. Denn die US-Bürger werden jede nur denkbare Ausrede suchen, wenn es darum geht, ihren ölfressenden Lebensstandard zu verteidigen. So drohen viel eher die vermeidbaren, letztlich aber nicht bedeutsamen Fehler ihres Präsidenten ins Blickfeld zu rücken, als die Suche nach einem Weg aus der Abhängigkeit von den großen Energiekonzernen.
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