Lausitzer Rundschau: Platzeck fordert von Bund Ausgleich für Atomausstieg
Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen kompensieren
09.08.2011 – 19:26
Cottbus (ots)
Cottbus. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat vom Bund einen Ausgleich dafür gefordert, dass Kommunen Gewerbesteuer-Einbußen in Millionenhöhe aufgrund des Atomausstiegs erleiden. Im Interview mit der in Cottbus erscheinenden "Lausitzer Rundschau" betonte der Regierungschef: "Es dürfe nicht so sein, dass die Kosten des Atomausstiegs von den Ländern und Kommunen bezahlt werden." Schließlich sei die Bundesregierung "für ihre Schwenks in der Atompolitik" allein verantwortlich, sagte der SPD-Landeschef an die Adresse der Kanzlerin.
Nach Platzecks Aussicht habe es "zum Atomausstieg einen gesamtgesellschaftlichen Kompromiss gegeben, wie es selten in Deutschland der Fall war". Warum ein solch berechenbarer Kompromiss aufgekündigt wurde, sei bis heute nicht erklärt worden, so Platzeck gegenüber der Zeitung.
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