Lausitzer Rundschau: zu: Generaldebatte im Bundestag
06.09.2006 – 20:40
Cottbus (ots)
Der durch die WM sehr vergnügliche, durch die Bundespolitik aber höchst verdrießliche Sommer ist an der großen Koalition fast spurlos vorbeigegangen. In beiden Facetten. Von Aufbruch keine Spur, von Niedergeschlagenheit oder gar Auflösungserscheinungen aber auch nicht. Ernüchterung, das ist wahrscheinlich der Begriff, der die Stimmung der gestrigen Generalaussprache im Bundestag am besten trifft. Ein bisschen schwingt auch Trotz mit. Union und SPD versuchen erst gar nicht mehr, dem Land weiszumachen, dass sie wirklich Großes vollbringen werden. Aber sie lassen sich ihre Leistungen auch nicht madig machen. Es verbreitet sich in Kabinett und Koalitionsfraktionen eine Atmosphäre gelassener Geschäftigkeit, in der man weiß, dass alles Wirken in dieser Konstellation höchst begrenzt ist. Man hat sich arrangiert und ruht sich auch ein wenig aus auf der seichten Brise der Konjunktur. Man hat begriffen, dass Schwarz-Rot zurzeit alternativlos ist und reduziert das interne Störfeuer. Denn keine der beiden großen Parteien kann derzeit Neuwahlen gebrauchen. Man hat auch begriffen, dass diese Konstellation unangreifbar ist. Eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat, da kann die Opposition klagen, wie sie will. Da kann das ganze Land stöhnen über die Gesundheitsreform und sich beschweren über die Mehrwertsteuererhöhung. Geändert wird nichts. Die große Koalition zeigt ihr befürchtetes dickes Fell.
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