Mitteldeutsche Zeitung: zu Amtszeitbegrenzung bei Bundeskanzlern
07.10.2018 – 18:55
Halle (ots)
Es mutet seltsam an, dass ausgerechnet die Partei, die mit Konrad Adenauer, Helmut Kohl und nun Merkel drei Langzeitkanzler gestellt hat, diese Forderung erhebt. Die Union dokumentiert damit ihre eigene Ohnmacht: Gegen ihre Chefs kommt sie nicht an - es sei denn mit Palastrevolutionen, die selten harmonisch verlaufen. Der Titel "Kanzlerpartei" hat seine Tücken. Die Forderung nach Amtszeitbegrenzung hat ihren Reiz. Im Idealfall kommt damit Leben in die Demokratie, weil Parteien sich nicht auf ihren Kanzlern und deren Amtsbonus ausruhen. Und Regierungschefs kommen nicht in die Verlegenheit, sich für unentbehrlich halten und den richtigen Zeitpunkt für einen Ausstieg suchen zu müssen. Im Negativfall geht das Gerangel um die Nachfolge schon früh los und drängt die Sacharbeit in den Hintergrund.
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