Mitteldeutsche Zeitung zu den Grünen
18.06.2023 – 17:50
Halle (ots)
Der Asyl-Streit war nicht verwunderlich. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem hat mit den Grundwerten der Partei nichts zu tun. Die Grünen willigen in eine Politik ein, die auf weniger Flüchtlinge zielt. Eine andere Politik ist in Europa nicht mehrheitsfähig. Das ist für die Grünen die harte Wahrheit, der sie sich beugen müssen. Überhaupt gilt: Die Realität der Regierungsbeteiligung verändert die Partei stärker, als die Grünen die Realität verändern. Das zeigt sich ähnlich deutlich beim Konflikt um das Heizungsgesetz, über das die FDP mehr Freude empfindet als ihr am Klimaschutz orientierter Koalitionspartner. Damit strahlt auch das Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck nicht mehr so hell.
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