Tübingen/New York (ots)

Heftige Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Würzburger Soziologe Joachim Rüppel vom Missionsärztlichen Institut Würzburg geübt. Merkels Rede beim Armutsgipfel der Vereinten Nationen in New York sei eine herbe Enttäuschung für alle, die auf eine weitsichtige und solidarische Weltpolitik der Regierung gehofft hätten, sagte Rüppel nach dem Treffen, das am Mittwoch zu Ende ging. Er war im Auftrag des "Aktionsbündnis gegen AIDS" als Beobachter des Gipfels in New York.

Stattdessen zeige sich die fatale Tendenz, anderen die Verantwortung aufzubürden und sie von oben herab zu belehren, kritisiert Rüppel weiter. Außer der vagen Andeutung, den Globalen Fonds weiter zu unterstützen und damit die "entwicklungspolitische Geisterfahrt" von Minister Niebel zu korrigieren, ließen sich keine positiven Ansätze im Sinne einer Entwicklungspartnerschaft erkennen. "Aus der Sicht derer, die täglich ums Überleben kämpfen müssen, dürften Merkels Einlassungen wie eine Bestätigung für die Arroganz der Mächtigen erscheinen."

Die Kanzlerin hatte vor den Vereinten Nationen erklärt, dass nicht alle Ziele bis 2015 erreicht werden könnten. Deutschland wolle aber weiterhin ein verlässlicher Partner sein. Im Vorfeld der UN-Konferenz war Deutschland wegen mangelnder Zusagen zur Auffüllung des Fonds in die Kritik geraten. Im Oktober steht die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds für die Jahre 2011, 2012 und 2013 an. Niebel plant die Mittel ab 2012 zu streichen. Alternativ dazu möchte er das bilaterale Engagement verstärken.

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind unter www.aids-kampagne.de erhältlich.

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