Frankfurt/Oder (ots)

Die "Märkische Oderzeitung" sendet Ihnen
vorab eine Meldung aus ihrer Sonnabend-Ausgabe zu Irritationen über 
den polnischen Finanzierungsanteil für eine in Frankfurt (Oder) 
geplante Wissenschaftsstiftung beider Länder. Bei Verwendung bitten 
wir um eine Quellenangabe.

Warschau/Berlin (MOZ) Die neue polnische Regierung fühlt sich 
offenbar nicht mehr an die Zusage ihrer Vorgängerin gebunden, fünf 
Millionen Euro für eine Stiftung in Frankfurt (Oder) bereitzustellen,
die der wissenschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder dienen soll. 
Auf eine MOZ-Anfrage im Warschauer Wissenschaftsministerium erklärte 
eine Sprecherin, dass die dazu vor einem Jahr unterzeichnete 
Erklärung "hier nicht bekannt ist".

Eine "Erklärung über die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen 
Studierenden, Wissenschaftlern und Forschern" war am 25. Juli 2005 in
Anwesenheit des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) und 
des damaligen polnischen Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski von
den Staatssekretären der Wissenschaftsministerien beider Länder 
unterzeichnet worden. Darin heißt es, dass die Bundesregierung 50 
Millionen Euro und die polnische Regierung fünf Millionen Euro zur 
Verfügung stellen, die vor allem der Europa-Universität und dem 
Collegium Polonicum in Slubice zu Gute kommen sollen.

Die neue Bundesregierung hat erklärt, dass sie an dem Projekt 
festhalte. Dies versicherte Brandenburgs Wissenschaftsministerin 
Johanna Wanka (CDU) im April beim Festakt zum 500-jährigen Bestehen 
der Viadrina im Namen von Bundeswissenschaftsministerin Annette 
Schavan (CDU). Allerdings war zwischenzeitlich klar geworden, dass 
das Geld nicht ausschließlich der Viadrina zur Verfügung stehen 
würde, sondern allen Wissenschaftlern, die deutsch-polnische Projekte
anbieten wollen.

Ein Sprecher des Bundeswissenschaftsministeriums bestätigte in 
dieser Woche, dass die Stiftungsgründung mit dem Land Brandenburg 
vorbereitet werde. Sie solle bis zum Jahresende erfolgen. Derzeit 
gäbe es aber noch keine Satzung für die Stiftung, und man gehe auch 
davon aus, "dass die polnische Regierung zu ihrer finanziellen Zusage
steht".

Die Gründung der Förderstiftung ist von Bedeutung für die geplante
Umwandlung der Viadrina in eine Stiftungsuniversität, da man mit dem 
Geld neue Studiengänge einrichten will. Unterdessen sagte 
Bundeswissenschaftsministerin Schavan ihre Teilnahme an einer am 
Dienstag geplanten Diskussion zur Weiterentwicklung der Viadrina ab. 
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