Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Professionell geht anders. Kommentar von Thomas Wels
23.07.2010 – 19:33
Essen (ots)
So allmählich dringt auch in der Bundespolitik durch, was sich vor wenigen Tagen in Brüssel abgespielt hat. Die Bundesregierung steht in der Steinkohlefrage vor einem Scherbenhaufen, den sie mühsam zusammenkehren muss. Ob das gelingt, ist angesichts der Zeitnot sehr fraglich. In diesem Jahr muss eine Entscheidung fallen, so oder so.
Die Kanzlerin wird selbst Hand anlegen müssen, um die EU-Kommissare von ihrem Beschluss, den Bergbau bereits 2014 zu beenden, abzubringen. Zugleich muss sie die nationalen Regierungen und dort die Wirtschaftsminister für die Ratssitzung auf Linie bringen. Wie das gelingen soll, wo Angela Merkel noch nicht einmal den eigenen Wirtschaftsminister im Griff hat, steht in den Sternen. Es zeigt sich einmal mehr: Berlin nimmt Brüssel immer noch auf die leichte Schulter. Die Franzosen oder die Briten besetzen die wichtigen Positionen mit den besten Leuten, hierzulande erscheint die EU-Regierung immer noch mehr als Abschiebebahnhof denn als Karrieresprungbrett. Ein völlig überraschender EU-Beschluss also? Professionell ist es, sich nicht überraschen zu lassen.
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