Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Akt der Vernunft - Kommentar von Dietmar Seher
29.03.2011 – 18:58
Essen (ots)
Die Bahn gibt nach. In Stuttgart kommt es zu einer Denkpause, bis die neue Landesregierung steht. Ein Akt der Vernunft des Bahnvorstandes, zu dem er nicht verpflichtet ist. Aber die verfahrene Situation rund um das größte öffentliche Bauprojekt Deutschlands ist weniger durch Aufstände und Volksabstimmungen zu entknoten, als durch sachliche Gespräche. Das ist das eine. Das andere: Es darf nicht noch einmal vorkommen, dass Großprojekte nach 20 Jahren Planungszeit samt rechtsfester Parlamentsbeschlüsse über den Haufen geworfen werden, weil sich Stimmungen oder auch politische Mehrheiten ändern. Wer das hinnimmt, schränkt die Fähigkeit des Staates ein, für die Zukunft Vorsorge zu tragen. Das schadet heute den Jobs und morgen der nächsten Generation. Das Drama um "S 21" zeigt, dass bei Infrastrukturprojekten zu viel Zeit zwischen Planung und Bau verloren geht. Bürokratie und auch Einspruchsmöglichkeiten könnten verringert werden, wenn sich der Bauherr Staat verpflichtet, schon zum Start präzise und öffentlich Sinn und Tauglichkeit eines Milliardenprojekts nachzuweisen. Das erspart späte "Stresstests".
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