Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Kofi Annan und die Reform der Vereinten Nationen: Flucht nach vorn - Leitartikel von Uwe Knüpfer
20.03.2005 – 18:36
Essen (ots)
Wenn es die Vereinten Nationen nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Andererseits werden die real existierenden UN ihrem Anspruch nicht gerecht. Also ist es an der Zeit, die Vereinten Nationen neu zu erfinden. Dies allerdings schon seit längerem. Seit der 50-Jahr-Feier der UN an ihrem Gründungsort San Francisco 1995 haben Tagungen zum Thema UN- Reform vielen Fluglinien und Hotels satte Umsätze beschert. Nur: wirklich geschehen ist bis heute kaum etwas. Und bald werden die UN schon 60 Jahre alt. Der UN-Sicherheitsrat war gedacht als eine Klärungsstelle für internationale Konflikte, eine Einrichtung zur Kriegsvermeidung. Seine Zusammensetzung spiegelt die globalen Machtverhältnisse des Jahres 1945 wider. Die Welt hat sich seither zwar mehrfach mächtig verändert, der Sicherheitsrat jedoch kaum. Die formale Gleichberechtigung aller 191 Mitgliedsstaaten bringt es mit sich, dass in der UN-Kommission für Menschenrechte auch Vertreter brutaler Diktaturen darüber befinden, was Menschenrechtsverletzungen sind: eine Absurdität. Während des Kalten Krieges waren die UN gelähmt, doch die UN- Bürokratie wucherte munter vor sich hin. So bildete sich ein idealer Nährboden für aufgeblasene Unfähigkeit und ungeahndete Korruption. Dieses Gemisch bietet UN-Verächtern immer wieder Anlass, die Idee der Vereinten Nationen als solche infrage zu stellen. UN-Generalsekretär Kofi Annan unternimmt nun einen neuen, vielleicht den letzten möglichen Versuch, die UN endlich zu dem zu machen, das ihre Gründerväter und -mütter in ihr sehen wollten. Sein 63-seitiger Report In größerer Freiheit enthält keine grundlegend neuen Ideen, sondern versucht geschickt zusammenzubringen, worauf sich die notwendige Mehrheit der Mitgliedsstaaten einigen könnte. Wenn das gelänge, wäre es ein Meisterstück - ganz gleich, ob Deutschland dabei ein Dauerplatz im Sicherheitsrat zufällt oder nicht.
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