OZ: Kommentar zu Hessen
Koalition
SPD
Grüne
24.10.2008 – 22:00
Osnabrück (ots)
Ypsilanti muss noch zittern
Weil die Wahl in Hessen bereits Monate zurückliegt, wirkt der mehrfache Wortbruch Andrea Ypsilantis für viele nur noch wie eine blasse Erinnerung. Zielstrebig schreitet die SPD-Landeschefin voran auf dem Weg zur ersten Minderheitsregierung im Westen mit Duldung der Linkspartei. Gestern hat sie wieder einen schweren Stein beiseitegeräumt.
Doch das Ergebnis enthält einige Schönheitsfehler aus Sicht der SPD. So blieb für den Energieexperten Hermann Scheer lediglich das Wirtschafts-, nicht das gewünschte Umweltressort. Und Ypsilantis innerparteilicher Rivale Jürgen Walter lässt sich nicht einbinden in die Kabinettsdisziplin. Da droht die Gefahr von Konflikten. Die Grünen können zufrieden sein. Sie haben der SPD einige Kompromisse abgetrotzt. Sollte es zur rot-grünen Landesregierung kommen, hätten ihre Minister Gelegenheit, sich in den populären Bereichen Umwelt und Bildung zu profilieren.
Allerdings sind diese Überlegungen zum üblichen Gezerre von Koalitionspartnern nicht die entscheidenden. Wichtiger ist, dass Ypsilanti noch längst nicht ihr Ziel erreicht hat. Bei der Abstimmung am 4. November muss die SPD-Chefin erneut zittern. Schon ein einziger Abweichler kann im Landtag den Weg zur Macht verbauen und ihre gesamte weitere politische Karriere gefährden. Das Risiko des Scheiterns bleibt hoch - auch, weil sich das langfristige Verhalten der Linkspartei nicht abschätzen lässt.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabr�cker Zeitung, übermittelt durch news aktuell