Neue OZ: Kommentar zu Kabinett
Bürokratie
10.12.2008 – 22:00
Osnabrück (ots)
Wie Herakles
Die von der Regierung eingesetzten acht Streiter wider die Bürokratie müssen sich fühlen wie der griechische Sagenheld Herakles. Der schlug dem neunköpfigen Untier Hydra unerschrocken die Häupter ab - aber jedes Mal wuchsen gleich zwei nach. Ein frustrierendes Erlebnis, das den Kämpfern gegen unsinnige Detailtreue und überflüssige Verordnungen nicht fremd ist. Kaum ist im Paragrafen-Dschungel eine Schneise geschlagen, wuchert an anderer Stelle Verwaltungsirrsinn nach.
Dem setzt jetzt das Kanzleramt die unglaubliche Botschaft entgegen, durch 330 vereinfachte Vorschriften seien der Wirtschaft pro Jahr Ausgaben von sieben Milliarden Euro erspart geblieben - dies wirke wie ein kleines Konjunkturprogramm! Jeder Firmenchef, der sich mit immer neuem, unsäglichem Papierkrieg auseinandersetzen muss, greift sich bei dieser Schätzung an die Stirn: von spürbarer Entlastung keine Spur. Und ab Januar sucht mit der neuen Erbschaftsteuer ein neues Bürokratiemonster die Betriebe heim.
Die Kanzlerin hat Vorschriften-Abbau zwar großartig zur Chefsache erklärt, aber in Wahrheit nur halbe Sachen gemacht. Die acht Recken gegen die Bürokratie dürfen ihr Schwert drohend nur gegen Gesetzesvorhaben aus den Ministerien erheben. Was aus dem Bundestag oder dem Bundesrat kommt, ist tabu. Sehr schade!
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