Neue OZ: Kommentar zur EU-Ratspräsidentschaft
01.01.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Imperialer Hauch
Frankreichs Präsident Sarkozy hat während seiner EU-Ratspräsidentschaft mehr erreicht, als seine Kritiker von ihm erwartet haben. Vor allem die Weltfinanzkrise ließ ihn zur Bestform auflaufen: Statt zu zögern, setzte er europaweit Impulse - zum Ärger der deutschen Kanzlerin, die sich übergangen fühlte.
Einfluss und Glanz Frankreichs waren lange nicht mehr so groß wie während des EU-Vorsitzes seines Präsidenten. Fast wirkte es so, als hätte der alte Pariser Traum von einem Europa unter dem Banner der Grande Nation mit Sarkozy für einige Monate die Grenze zur Realität überschritten. Fraglos wird er nun nach Abgabe der Ratspräsidentschaft an Tschechien ins zweite Glied zurücktreten - formell zumindest. In der Praxis dürfte Frankreichs Staatsoberhaupt seinen Einfluss auf der Weltbühne aber weiter ausbauen wollen.
Die tschechische EU-Präsidentschaft wird diesen imperialen Hauch Sarkozys zu beseitigen versuchen - unter dem stillen Beifall der Kanzlerin, die für Sonnenkönige wenig übrig hat. Auf der Prager Agenda stehen die Rettung des Reformvertrags von Lissabon, eine Ost-Partnerschaft mit Georgien und nicht zuletzt eine Renaissance der Kernenergie. Die Weltfinanzkrise dürfte natürlich das herausragendste Problem bleiben. Der neue US-Präsident Obama wird spätestens beim großen Gipfel im Frühjahr erklären, was er von den Europäern erwartet.
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