Neue OZ: Kommentar zu Prozesse
Agrar
Absatzfond
Verfassungsgericht
03.02.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Absurdistan
Erst vor wenigen Wochen warb die CMA mit großem Auftritt auf der Grünen Woche. Mittlerweile ist fraglich, ob die staatliche Anstalt für Agrarwerbung im nächsten Jahr überhaupt noch dabei ist. Und das ist gut so. Denn die Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft hat sich überlebt.
Die CMA mag 1969 bei ihrer Gründung Sinn gemacht haben, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft zu stärken. Doch Zwangsabgaben, die die Bauern auf jedes Ei, jeden Liter Milch und jedes Schwein bisher für eine zentralisierte Werbung zahlen mussten, passen nicht mehr in die Landschaft - und zu einem freien Markt, auf den Brüssel bekanntlich die Landwirte per Agrarreform und Health Check einzustimmen versucht.
Das Karlsruher Urteil ist überdies die logische Folge einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, der 2002 Werbung für spezifisch deutsche Produkte als europarechtswidrig einstufte. Schon damals hätte die CMA die Reißleine ziehen müssen - statt mit platten Sprüchen fröhlich in Fettnäpfchen zu steuern.
"Ich mag am liebsten junges Gemüse" oder "Ich liebe schöne Schenkel" als Slogan für Hühnerfleisch: Das war nicht nur geschmacklos, sondern, noch schlimmer, nützte den Landwirten und dem Absatz ihrer Produkte überhaupt nichts. Einem schwäbischen Hühnerhalter und dessen Mitstreitern, die gegen dieses Absurdistan vorgegangen sind, haben es die Bauern zu verdanken, dass sie fortan ohne Zwangsabgabe Werbung machen können. In eigener Sache
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