Neue OZ: Kommentar zu EU
Nahost
04.02.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Geld ist eine nützliche Waffe
Es gibt gute Gründe, den Nahost-Konflikt für einen hoffnungslosen Fall zu halten. Der jüngste militärische Schlagabtausch ermutigt nicht gerade, an Frieden zu glauben. Es gibt jedoch keine Alternative zu einer Zweistaatenlösung. Und die ist machbarer, als der alte Mechanismus von Angriff und Gegenschlag vermuten lässt.
Die Pläne liegen in der Schublade. Damit sie endlich Realität werden, bedarf es einer umfassenden Strategie. Dazu könnte auch der Vorschlag des gemäßigten palästinensischen Präsidenten Abbas zählen, im Gazastreifen eine robuste Friedenstruppe zu stationieren. Statt allein die EU sollten sich daran aber auch Amerikaner, Araber und die UNO beteiligen. Ihre Aufgaben: Unterbindung des Waffenschmuggels, Durchsetzung der Waffenruhe und Ausbildung palästinensischer Sicherheitskräfte, die keine Terroristen in Uniform werden dürfen.
Damit die Risiken - siehe Irak und Afghanistan - minimiert werden, müsste Abbas Voraussetzungen schaffen: Er hätte den Bruderkrieg mit der radikalislamischen Hamas zu beenden, eine Koalition der Einheit zu formen und den Wiederaufbau des Landes zu forcieren. Geld und Macht könnten dabei nützliche Waffen sein, um halbwegs vernunftbegabte Kräfte innerhalb der Hamas zu einem Kurswechsel zu bewegen. Aus der Gewaltspirale könnte so eine Friedensspirale werden - bei der Querschläger als Ansporn zur Verstärkung der Bemühungen verstanden werden sollten.
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