Neue OZ: Kommentar zu Präsidentenwahl
17.05.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
SPD-Chef Müntefering hat recht: Die Präsidentenwahl ist mit einer Parlamentswahl nicht zu vergleichen. Allerdings tun die Vertreter von Union, SPD und FDP manches, um die Unterschiede vergessen zu machen.
Kein Wunder. Zwar geht es am Samstag in erster Linie um das künftige Staatsoberhaupt. Von der Entscheidung erhoffen die Parteien aber zugleich Signalwirkung für die künftige Machtverteilung in Berlin. Ist Amtsinhaber Köhler bereits im ersten Wahlgang erfolgreich, trägt das auch Union und FDP Sympathien ein und verbessert die Aussichten für ein schwarz-gelbes Bündnis noch einmal. Setzt sich gegen alle Wahrscheinlichkeit hingegen seine Konkurrentin Schwan durch, dürfte Rot-Grün Morgenluft wittern.
Auch wenn Schwan Avancen in Richtung der bürgerlichen Vertreter in der Bundesversammlung macht: Ohne Linkspartei ist sie chancenlos. Entsprechend taktiert sie. Etwa mit dem Eiertanz um die DDR, die sie nicht Unrechtsstaat nennen mag. Ob derlei sich auszahlt, wird sich erst am Samstag zeigen. Rüffel aus der eigenen Partei muss Schwan immerhin nicht befürchten. Scheitert sie, lösen sich alle Linke-Warnungen der Union in Luft auf. Setzt sie sich durch, hätte Schwarz-Gelb zwar ein Wahlkampf-Thema, die SPD aber ein Erfolgserlebnis. Was nachhaltiger wirkt, würde sich am Abend der Bundestagswahl zeigen.
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