Osnabrück (ots)

Friedenshindernisse

Freundschaftlich gaben sich Präsident Obama und Israels Premier 
Netanjahu nach ihrem Treffen. Das Gespräch dürfte ernster gewesen 
sein. Denn zwischen Obamas Überzeugung von der Notwendigkeit 
messbarer Nahost-Friedensschritte und der Vermeidungstaktik seines 
Gastes liegen Welten.

Der eine will - getreu auch dem von Amtsvorgänger Bush vorgelegten
Friedensplan - die Weichen für einen souveränen Palästinenserstaat 
stellen. Der andere tut alles, um genau den zu verhindern; nichts 
zeigt das deutlicher als der ständige Aus- und Neubau jüdischer 
Siedlungen im Westjordanland.

Netanjahu steht damit in unseliger Tradition seiner 
Vorgängerregierungen, die offizielle Zusagen immer wieder 
unterliefen. Und ein Friedenshindernis nach dem anderen errichten 
ließen. Da alle dezenten Mahnungen an die Adresse Jerusalems nichts 
bewirkt haben, müssen die USA - und alle anderen Freunde Israels - 
Klartext reden, notfalls auch Druck ausüben.

Dass Netanjahu lieber über den Iran als über den Nahost-Konflikt 
reden möchte, ist ein untauglicher Ablenkungsversuch. Wenn er 
Teherans gefährlichen Einfluss beschneiden will, muss er allen 
Palästinensern wirkliche Perspektiven eröffnen. Taschenspielertricks 
oder Angebote für einen Pseudostaat helfen nicht.

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