Neue OZ: Kommentar zu Linkspartei
21.06.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Die Vorzeichen standen schlecht für die Linke: Der Richtungsstreit zwischen Pragmatikern und ganz linken Linken, Parteiaustritte und ein relativ schlechtes Ergebnis bei der Europawahl bestimmten die Diskussion. Der Parteitag verdrängte diese Negativpunkte und demonstrierte Geschlossenheit. Mit Blick auf bevorstehende Landtags- und Bundestagswahlen sollen die Wähler schließlich umworben, nicht länger irritiert werden.
Vor allem die Vertreter der Realo-Fraktion gaben sich pflegeleicht und folgten wider besseres Wissen dem Hunderte Milliarden schweren Programm der Führung. Dass es in diesem Umfang wirklichkeitsfremd ist - wen kümmert's? Mit den darin versprochenen Wohltaten sollen schließlich Stimmen gefangen werden, zum Regieren ist es nicht gedacht. Dafür sind die Chancen - zumindest im Bund - derzeit ohnehin gleich null.
Sie bleiben es aber auch, wenn die Linke weiter solche Luftschlösser baut. Mit verantwortungsvoller Politik haben derlei Maximalforderungen jedenfalls wenig zu tun. Umso mehr dafür mit dem Kurs kompromissloser Fundamentalopposition à la Lafontaine. Der könnte sich allerdings erledigen, wenn die Linke trotz Wirtschaftskrise, eigentlich Idealsituation für sie, stagniert oder gar zurückfällt. Dann kommt der innerparteiliche Klärungsprozess in Gang, den die Parteiführung jetzt noch verweigert.
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