Neue OZ: Kommentar zu Kosovo
Kommunalwahlen
17.11.2009 – 22:00
Osnabrück (ots)
Eine belastbare Basis
Aller Anfang ist schwer. Erst recht für eine junge Demokratie wie das kleine Kosovo. Die ersten Kommunalwahlen seit der Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz haben harte Fakten zutage gefördert. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligte sich an der Wahl von Bürgermeistern und Stadträten. Hinzu kommt, dass die serbische Minderheit vom Belgrader Boykott-Aufruf weitgehend eingeschüchtert wurde.
Doch schon bei den nächsten Wahlen dürfte dieser Urnengang als belastbare Basis dienen, als Maßstab politischer Entwicklung jenseits der schützenden Hand der UNO. In Zukunft wird es das Ziel sein, mehr als 45 Prozent der Menschen zur Abstimmung zu bewegen und die Serben zu ermuntern, ihr demokratisches Recht wahrzunehmen. Bereits heute verdient die aktuelle Kommunalwahl höchsten Respekt: Das Kosovo hat sie selbst organisiert, sie lief korrekt und friedlich ab.
Ministerpräsident Hashim Thacis Partei scheint die Wahl gewonnen zu haben. Dies auf seine "gute Regierungsführung" zurückzuführen ist jedoch eine Dreistigkeit erster Güte. Junge Menschen strömen in Scharen aus dem Land, allerorten grassiert die Arbeitslosigkeit, Spannungen zu Serbien und Russland prägen den Alltag. Die Regierenden werden daran gemessen, ob sie diese Probleme ernsthaft bekämpfen.
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