Neue OZ: Kommentar zu Parteien /CDU
NRW
Rüttgers
20.06.2010 – 22:00
Osnabrück (ots)
Neue Perspektiven für die CDU
Abwarten ist nicht immer eine gute Alternative, wie der amtierende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers jetzt feststellen muss. Nach den erheblichen Stimmenverlusten bei der Landtagswahl am 9. Mai hatte er sich auffallend zurückgehalten. Sein jüngstes, vergebliches Schielen auf eine Große Koalition löst Verwunderung aus. Da hätte der Christdemokrat deutlichere Signale und Angebote senden müssen. Das Heft des Handelns überließ er anderen.
Klar, dass Rüttgers die von seiner SPD-Konkurrentin Hannelore Kraft angestrebte rot-grüne Minderheitsregierung verteufelt, die nur durch Tolerierung beziehungsweise Unterstützung der in NRW chaotischen Linken eine gewisse Überlebensfähigkeit erhält. Es ist nur schwer vorstellbar, dass die CDU erfolgreich mit Rüttgers an der Spitze in den nächsten Wahlkampf ziehen wird. Er selbst rettet sich mit der Entscheidung, Mitte Juli nicht gegen Kraft anzutreten, vor einer weiteren Demontage. Wer weiß, ob er alle Stimmen von CDU und FDP erhalten hätte?
Auch als CDU-Fraktionsvorsitzender ist Rüttgers jetzt, egal ob freiwillig oder nicht, aus dem Rennen. Er nimmt sich damit Gestaltungsspielraum, eröffnet der Partei aber Perspektiven. Die CDU an Rhein und Ruhr könnte mit einer neuen, überzeugenden Spitzenkraft aus der Führungskrise herauskommen.
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