Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Bundesregierung
02.03.2011 – 22:00
Osnabrück (ots)
Auf Nummer sicher
Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister hat Angela Merkel schnell reagiert. Aus gutem Grund, denn noch im März stehen drei Landtagswahlen an: in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und, am wichtigsten, in Baden-Württemberg. Daher musste die Kanzlerin und CDU-Chefin rasch handeln, um Schaden für die Union zu begrenzen.
Bei der Wahl Thomas de Maizières zum Verteidigungsminister geht Merkel auf Nummer sicher, auch weil das Ressort als Schleudersitz gilt: Schon zwei Minister sind in dieser Legislaturperiode zurückgetreten. (Franz Josef Jungs Abgang im November 2009 haben viele bereits vergessen.)
De Maizière ist kein Verlegenheitskandidat, im Gegenteil: Seit Langem zählt der CDU-Politiker zu Merkels Vertrauten; vier Jahre hat er mit ihr im Kanzleramt zusammengearbeitet. Sein Vater ist der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Ulrich de Maizière. Wichtiger noch: Als Innenminister genießt de Maizière einen guten Ruf. Das sind günstige Voraussetzungen für das neue Amt.
De Maizière wird weniger glamourös, dafür umso geräuschloser auftreten als sein Vorgänger Guttenberg. Das kann angesichts der schwierigen Riesenaufgabe der Bundeswehrreform nur vorteilhaft sein. Auch beim Innenminister geht Merkel im Superwahljahr kein Risiko ein. Unions-Innenexperten gelten oft als Hardliner. Für den bisherigen CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich trifft das jedoch nicht zu.
Christof Haverkamp
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