Neue OZ: Kommentar zu Koalition
09.06.2011 – 22:00
Osnabrück (ots)
Nur noch mit Restlaufzeit?
An Guido Westerwelle liegt es diesmal nicht. Auch nicht an Horst Seehofer. Und ach, wären da nur einige Dauernörgler in den Regierungsparteien, die öffentlichen Konflikte wären vernachlässigbar. Doch die schwarz-gelbe Koalition, angeblich ja ein Wunschbündnis, ist wieder einmal so tief zerstritten, dass es der rot-grünen Opposition in Berlin kinderleicht fällt, Salz in die Wunden zu streuen. Auch gut anderthalb Jahre nach dem Start im Oktober 2009 läuft es nicht rund für Schwarz-Gelb, ist eine weitere Klausur nötig, um sich zusammenzuraufen. Dass auch die rot-grünen Regierungsjahre von 1998 bis 2005 von Streit geprägt waren, tröstet da wenig. Risse zeigen sich im Bündnis von CDU, CSU und FDP bei der Energiewende, bei den Anti-Terror-Gesetzen, der Bundeswehrreform und der Griechenland-Hilfe. Es erstaunt, bei wie vielen Themen die Regierungsparteien gespalten sind. Kein Wunder, dass Union und FDP in Umfragen auf zusammen nur 35 Prozent abgerutscht sind. Dass die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosenzahl auf Rekordniveau gesunken ist, wird kaum als schwarz-gelber Erfolg verbucht. Was Merkel, Rösler, Seehofer und Co. fehlt, ist ein gemeinsames Projekt, bei dem sie geschlossen marschieren. Drei Parteien, zwei Fraktionen, ein politisches Ziel: Nur mit dieser Formel werden sie Erfolgsgeschichte schreiben. Gelingt das nicht bald, bleibt CDU, CSU und FDP nur eine maximale Restlaufzeit bis zur nächsten Bundestagswahl 2013.
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