Neue OZ: Kommentar zu Berlin
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Koalition
05.10.2011 – 22:00
Osnabrück (ots)
Riskanter Schwenk
In der SPD werden sie die Faust in der Tasche ballen. Ausgerechnet der vermeintliche Parteilinke Klaus Wowereit dämpft die rot-grüne Euphorie, die sich angesichts einer siechen schwarz-gelben Bundesregierung breitmachte. Mögen sie es im Willy-Brandt-Haus auch bestreiten: Die Chancen für einen Machtwechsel im Bund sind durch Wowereits Volte gesunken.
Vielen erschien Rot-Grün zuletzt als harmonischer Gegenentwurf zu einer tief gespaltenen bürgerlichen Koalition. Dieses Bild hat Kratzer bekommen. Die Ereignisse von Berlin lehren, dass eine rot-grüne Regierung nicht zwingend Garant für neue Stabilität und Verlässlichkeit wäre. Das Fingerhakeln in der Hauptstadt ruft vielmehr die Regierungsjahre unter Kanzler Gerhard Schröder ins Gedächtnis, als sich die erklärten Wunschpartner erbittert um die Rolle von Koch und Kellner stritten.
Auch für Wowereit selbst ist der Schwenk zur Union nicht ohne Risiko. Denn die Mehrheit seiner Wähler wollte Rot-Grün. Warum das Bündnis an drei Kilometer Stadtautobahn scheitern musste, dürfte ihnen schwer zu vermitteln sein. Zumal ein Kompromiss in Reichweite war. Wowereit wollte offenbar nicht, weil ihm die Mehrheit in einer Koalition mit aufmüpfigen Grünen zu wacklig war. Nun muss er sich mit der CDU arrangieren, die der SPD in vielen Fragen ferner steht als die Grünen. Schluckt der Bürgermeister dabei um der Macht willen zu viele Kröten, werden viele Berliner ihm das nachtragen.
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