Neue OZ: Kommentar zu USA
Russland
Geheimdienste
Präsident
07.08.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
Putin Grenzen setzen
Einschüchterung der Opposition, Verfolgung Homosexueller, Drohungen mit Gas-Lieferstopps: Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit seinem autoritären Stil die USA und die EU schon oft provoziert, als wünschte er sich den Kalten Krieg zurück. Mit dem Gewähren von Asyl für den Geheimnisverräter Edward Snowden hat Putin das Maß des Hinnehmbaren überschritten. Deshalb ist es richtig, dass US-Präsident Barack Obama ein Treffen mit ihm absagt. Putin muss endlich verstehen, dass seine Politik nicht der Zukunft zugewandt ist.
Obama empört sich zu Recht. Statt Snowden auszuliefern, wie es den Gepflogenheiten unter befreundeten Staaten entspräche, behandelt Putin den Flüchtigen wie einen Überläufer aus einem gegnerischen Land.
Sicherlich: Snowden ist für den russischen Geheimdienst ein Geschenk, von dem einst der KGB nur träumen konnte. Kaum jemand sonst hat dieses Wissen über sensibelste Datenbanken, in denen brisantes Material lagert - von Agentenprofilen bis hin zu Militäroperationen der USA. Für diesen Coup ist Putin der Beifall seiner national gesinnten Anhängerschaft sicher. Ebenso der Applaus der Unterstützer Snowdens, die den Ex-Agenten für einen Helden halten.
Obama ist jedoch nicht naiv, sondern Realist. Er will Moskau Grenzen aufzeigen, zugleich aber eine Eskalation vermeiden. Denn ein Konfrontationskurs würde nur Verlierer hervorbringen. Das sollte Putin begreifen.
Michael Clasen
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