Neue OZ: Kommentar zu Regierung
Parteien
Hessen
23.12.2013 – 22:00
Osnabrück (ots)
Hessen vorn
Jahrelang haben sie sich im Wiesbadener Landtag gefetzt - jetzt kann die Zusammenarbeit der einstigen Lieblingsfeinde sogar zu einem Modell für andere Länder oder für den Bund werden. Dafür müssen CDU und Grüne in Hessen allerdings auch bis zum Ende der Wahlperiode vereint bleiben. Sicher ist das nicht, zumal bereits das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg und die schwarz-grün-gelbe Koalition im Saarland zerbrochen sind. Ein Knackpunkt bleibt der Lärm am Frankfurter Flughafen.
Vor allem wegen der Premiere - es ist die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland - wird weit über Hessen hinaus aufmerksam beobachtet werden, wie gut der designierte Ministerpräsident Volker Bouffier und der künftige Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zusammenarbeiten. Den Koalitionsvertrag, den sie gestern unterzeichneten, haben die moderaten Politiker jedenfalls vergleichsweise reibungslos zustande gebracht. Sie verbindet ein Staatsverständnis, das nicht von umfassender Planbarkeit ausgeht.
Entscheidend wird für beide Partner sein, dass sie in dem neuen Bündnis nicht ihre Identität aufgeben müssen. Der CDU als Seniorpartner dürfte das viel leichter fallen. Die regierungswilligen Delegierten gaben am Wochenende einstimmig ihr Einverständnis. Die Grünen tun sich erwartungsgemäß schwerer. Die eigene Basis mitzuziehen wird daher eine der Kernaufgaben der hessischen Parteispitze sein.
Christof Haverkamp
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