Osnabrück (ots)

EU-Parlamentarier Martin Sonneborn (Die PARTEI) attackiert nach dem überraschenden Rücktritt von EU-Kommissar Thierry Breton die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Keinem Kommissionspräsidenten sind derart viele Kommissare von der Fahne gegangen wie von der Leyen. Man kann einfach nicht mit ihr arbeiten", sagte Sonneborn der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).

Breton hatte seinen Rücktritt mit von der Leyens "fragwürdiger Regierungsführung" begründet. Auf die Frage, ob er dieser Kritik zustimme, antwortete Sonneborn: "Ja, leider. Auch wenn es bei Breton natürlich zum Teil um enttäuschte Hybris geht, denn auf das Amt des Kommissionspräsidenten hatte er selbst offen reflektiert." Dennoch sei die Kritik begründet: "Von der Leyen hat noch nie etwas richtig gemacht. Zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit in Brüssel zeigt sie gleich eindrucksvoll, warum sie schon die erste nie hätte antreten dürfen: Sie versteht einfach nichts von Politik - und noch weniger von der EU (und ihren Strukturen)", sagte Sonneborn. "Tatsächlich besteht die Kritik an von der Leyens autoritärem Arbeits- und Führungsstil seit 2019 unverändert. Entgegen ihrem Arbeitsauftrag und im radikalen Bruch zu den Gepflogenheiten all ihrer Vorgänger hat sie sich von Anfang an mit einem kleinen, demokratisch nicht legitimierten Beraterstab zurückgezogen und dem Kolleg lediglich ihre eigenen Beschlüsse diktiert."

Weiter sagte Sonneborn: "Ich kenne seriöser arbeitende Mafia-Organisationen: Die Art und Weise, wie sie Staaten unter Druck setzt, gegen ihre eigenen Kommissare intrigiert, Hinterzimmer-Deals mit 'postfaschistischen' Regierungen und Marktmonopolisten abschließt, alles unter systematischer Umgehung ihrer demokratisch geschuldeten Rechenschaftspflicht - die EU ist eigentlich mal als Gremium zur konsensualen Abstimmung europäischer Staaten geschaffen worden ..."

Sonneborn nannte auch einen Kandidaten, der Breton im Amt beerben könnte: "Gérard Depardieu, der könnte von der Leyens fortgesetzte Kompetenzüberschreitungen wenigstens mit einem ordentlichen Schlag auf die Nase beantworten", sagte Sonneborn. "Breton wünsche ich mehr Zeit für die Vermehrung seines mickrigen 200-Millionen-Vermögens. Was wenige Europäer wissen: der Mann ist Senegalese. Staatsbürger des Senegal, wo er weniger als fünf Prozent Steuern zahlt."

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