Westfalenpost: Verknäulte Fronten Die Familiendebatte bei Schwarz-Rot
17.01.2006 – 19:53
Hagen (ots)
Von Winfried Dolderer
Nein, ein richtiger Koalitionskrach wird das wohl nicht. Jedenfalls nicht in dem Sinne, das der eine Partner geschlossen gegen den anderen stünde. Dazu sind die Fronten zu sehr ineinander verknäult in der der neuerdings aufgebrochenen großkoalitionären Debatte um die steuerliche Familienförderung. Zwar ist es die SPD gewesen, die den Anstoß gegeben hat, die Vereinbarung von Schloss Genshagen in Frage zu stellen. Daraus entstanden ist freilich kein Streit zwischen Schwarz und Rot. Die Bruchlinie verläuft zwischen Umverteilungs-Traditionalisten in beiden Lagern und Befürwortern eines nicht nur familienpolitisch, sondern zugleich auf ökonomische Effekte kalkulierten Konzepts, wie es die Ministerin vertritt. Deren Ansatz, durch die gezielte Entlastung von Besserverdienern Beschäftung im Haushalt zu schaffen oder aus der Schwarzarbeit zu holen, verpufft, wenn das verfügbare Geld in die Breite verteilt wird, wie es die Wortführer der S-Parteien in der Koalition wünschen. Freilich, Sozialdemokraten und CSU haben auf ihrer Seite das Argument vom Spatz in der Hand und der Taube auf dem Dach. Die Entlastung für alle, die sie fordern, ist konkret und absehbar. Der Jobeffekt schwer zu kalkulieren. Wer weiß schon, wieviele Besserverdiener den Steuervorteil am Ende attraktiver finden als die unter der Hand entlohnte Tagesmutter. Trübe Aussichten für die Ministerin.
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