Neue Westfälische: KOMMENTAR Jamaika an der Saar Mit Lafontaines Hilfe BERNHARD HÄNEL
11.10.2009 – 18:56
Bielefeld (ots)
Nein zum Linksbündnis, ja zu "Jamaika". Mit ihrer Entscheidung für ein Bündnis mit Schwarzen und Gelben haben die Grünen an der Saar die politische Farbenlehre um eine neue Variante bereichert. Möglich gemacht haben das bislang eher für unmöglich gehaltene Bündnis weitreichende Zugeständnisse an die Grünen: Abschaffung der Studiengebühren, längeres gemeinsames Lernen an den Schulen und ein umfassendes Rauchverbot. Mit viel Geschick hat CDU-Chef und Ministerpräsident Peter Müller den Boden vorbereitet für den Schwenk der Saar-Grünen ins bürgerliche Lager. Bereits kurz nach der Wahl bekannte er sich zum Atomausstieg, den die Berliner Koalitionäre gerade rückgängig machen wollen. Gut möglich, dass CDU-Chefin Angela Merkel das Saar-Projekt flankieren wird mit Zugeständnissen im Berliner Koalitionsvertrag. Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Laufzeiten für Altmeiler würden nur unter der Auflage verlängert, dass eine Nachrüstung gegen Terroranschläge erfolgt. Dies aber wäre so teuer, dass die Betreiber darauf verzichten würden. Den letzten Ausschlag für die Entscheidung gegen Rot-Rot-Grün dürfte die Rückkehr Oskar Lafontaines an die Saar gegeben haben. Auf diesen Neben-Ministerpräsidenten konnten die Grünen herzlich gern verzichten.
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