Neue Westfälische (Bielefeld): FDP will nicht über eine Koalition reden Kindisch PETER JANSEN, DÜSSELDORF
14.05.2010 – 18:25
Bielefeld (ots)
Von einem ihrer jüngsten Aktivisten, von Florian Sander, dem Vorsitzenden der Jungen Liberalen in Bielefeld, muss sich die Spitze der NRW-FDP sagen lassen, wie ihr Gezicke und Gezerre um eine Ampelkoalition wirkt: kindisch. Wenn FDP-Chef Andreas Pinkwart und der Fraktionsvorsitzende Gerhard Papke als Scharfmacher im Hintergrund selbst eine Fühlungnahme mit SPD und Grünen ausschließen, weil die auch mit den Linken in Kontakt treten wollen, dann müssen sich die Liberalen den Vorwurf gefallen lassen, ihnen gehe kleinkariertes Parteikalkül vor landespolitischer Verantwortung. Aus guten Gründen hatten weder SPD noch Grüne noch FDP eine Ampelkoalition auf ihrer Wunschliste. Zu unterschiedlich sind die politischen Vorstellungen, zu zerstritten die handelnden Akteure. Aber nach dem Wahlergebnis ist die Ampel eins der wenigen Bündnisse, das überhaupt in Frage kommt, und deshalb sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass die drei Parteien ausloten, ob und was sie miteinander können. Solche Gespräche abzulehnen und sich in den Schmollwinkel zurückzuziehen ist ein Zeichen mangelnder Souveränität. Gegen die dringende Mahnung der Wirtschaft zwingt die FDP damit SPD und Grüne in eine Koalition mit den Linken, genau das, wovor sie im Wahlkampf gewarnt hat was sie jetzt selbst verhindern könnte. Mit ihrem Gesprächsverbot tun die Freien Demokraten weder sich noch dem Land einen Gefallen.
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