Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Guttenbergs Krisenmanagement Loyalität: Fehlanzeige PETER STUCKHARD
24.01.2011 – 19:17
Bielefeld (ots)
Die Zahl der Bundeswehroffiziere, die ein Problem mit ihrem Minister haben, dürfte derzeit rasant steigen. Der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt hat sich bei der Abberufung des Gorch-Fock-Kommandanten zum wiederholten Mal als schneidiger, aber unloyaler Vorgesetzter erwiesen. Er hat das Gesetz, das alle Soldaten zur Achtung der Würde, Ehre und Rechte des Kameraden verpflichtet, politischem Kalkül und persönlicher Popularität untergeordnet. Wie Guttenberg jetzt zurückrudert, berührt umso peinlicher. Es mag ja sein, dass der Gorch-Fock-Kommandant sich fehlerhaft verhalten hat. Diese Frage zu klären ist Auftrag einer Untersuchungskommission. Deren Bericht liegt bisher nicht vor. Es verwundert, dass der Inspekteur der Marine sich diese Demontage seines Untergebenen hat bieten lassen. Das könnte ein bundeswehrinternes Problem sein. Zivilcourage darf man dort vielleicht nicht erwarten. Ist es aber nicht, denn der Minister hat wohl auch nicht verstanden, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Er verkennt, dass er nicht etwa ein monarchischer Oberbefehlshaber ist, dem auch die Militärgerichtsbarkeit untersteht. Die Bundeswehr unterliegt gesetzlichen Bindungen. Die billigen jedermann ein ordentliches Verfahren zu.
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