Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Untersuchungsausschuss zum Drohnendebakel Lerneffekt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
26.06.2013 – 21:00
Bielefeld (ots)
Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird im Amt bleiben - schon weil von dem Untersuchungsausschuss zum Drohnendebakel Substanzielles nicht zu erwarten ist. Dafür reicht die Zeit bis Ende August einfach nicht aus. Eine schwierige Materie wie die Rüstungsbeschaffung des Verteidigungsministeriums zu durchleuchten bräuchte vermutlich Jahre. Dass Gelder verschwendet wurden, ist sowieso schon klar. Nur unter welchem Verteidigungsminister wäre das anders gewesen? Bei allen großen Rüstungsvorhaben gab es oft jahrelange Verspätungen und enorme Mehrkosten. Immerhin aber kann so ein Ausschuss die Sensibilität der Parlamentarier schärfen. Dass gestern eine offenbar mangelhafte Helicopter-Bestellung gestoppt wurde, zeugt von schnellem Lerneffekt. Der CDU-Politiker wird im Amt bleiben - aber seinen tadellosen Ruf als fehlerfreier Alleskönner hat de Maizière verloren. Dass er nur das zur Kenntnis nimmt, was zwischen Aktendeckeln steht, weist ihn als Beamten aus, dem politisches Gespür fehlt. Und dass er in einer ersten Reaktion die Schuld auf seine Staatssekretäre abwälzen wollte, wirkte erschreckend hilflos.
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