Tempo, bitte!
Kommentar von Marcel Wollscheid zu Boris Pistorius
24.05.2023 – 17:14
Mainz (ots)
Boris Pistorius ist für den Kanzler und seine zerstrittene Ampel-Koalition so etwas wie der letzte Fels in der Brandung. Seitdem er das Amt von seiner überforderten Vorgängerin Christine Lambrecht übernommen hat, wirkt der Niedersachse wie der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Das zeigte sich auch bei der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch. Der Verteidigungsminister beantwortete die Fragen der Abgeordneten zu Zeitenwende, Auslandseinsätzen und Reformprojekten so, wie man es von ihm gewohnt ist: klar, direkt, geradeaus. Man spreche hier nicht über den "Umzug einer Familie mit Möbelwagen", entgegnete er dem CSU-Politiker Florian Hahn, der Probleme beim Abzug der Bundeswehr aus Mali kritisierte. Letztlich muss sich Pistorius aber nicht an markigen Worten, sondern an Ergebnissen messen lassen. Und schon sind die Probleme wieder da. Auch fünfzehn Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit. Überall fehlt es an Ausrüstung, Material und Munition. Durch die notwendigen, aber gleichwohl umfangreichen Waffenlieferungen an die Ukraine werden die Lücken noch größer. Pistorius macht keinen Hehl daraus, wie schwierig der Turnaround wird, lässt aber durchblicken, mit welchen konkreten Schritten er ihn meistern will. Zum Beispiel durch schnellere Beschaffungsprozesse. Mehr Personal. Und eine höhere Präsenz der Truppe in der Öffentlichkeit. Das klingt gut. Doch nun müssen den Worten auch schnelle Taten folgen. Vor dem Parlament gestand Pistorius, dass es noch Zeit braucht, bis seine Reformbemühungen fruchten werden. Doch die hat die Bundeswehr eigentlich nicht. Und schon gar nicht die Ukraine.
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