Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum G7-Gipfel
07.06.2018 – 21:30
Bielefeld (ots)
Sieben gilt als Glückszahl, jedenfalls im Westen. Doch das Glück ist der Gruppe der einstmals führenden Industriestaaten abhanden gekommen. Wenn überhaupt von »Glück« im Vorfeld des G7-Gipfels im kanadischen La Malbaie die Rede ist, dann in Zusammenhang mit dem wenige Tage später in Singapur stattfindenden Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Diktator Kim Jong Un. So gibt es wenigstens einen Tagesordnungspunkt, bei dem die Teilnehmer einer Meinung sind. Ansonsten ist es ein Gipfel Einer gegen Sechs. Oder Sechs gegen Einen, sofern der Rest im Handelsstreit mit den USA einig bleibt. Trumps Begründung, die Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus verbündeten Staaten seien für den Erhalt der nationalen Sicherheit notwendig, ist so absurd, dass die EU nur mit Gegenmaßnahmen antworten kann. Zölle auf Erdnussbutter, Motorräder, Whiskey und Jeans sind angemessen - aber keine Lösung. Trump hat ja schon ankündigt, er werde den Konflikt mit neuen Importzöllen auf europäische Autos weiter eskalieren. Dabei gibt es Modelle zur Beilegung des Streits. Doch komplizierte Kompromisse passen nicht in Twitter-Meldungen. Die Berater des US-Präsidenten machen inzwischen kein Geheimnis daraus, dass sie von der gesamten Welthandelsordnung WTO nichts halten und sie am liebsten ganz auflösten. Dass ausgerechnet ein Unternehmer in eine Phalanx mit linken Globalisierungsgegnern eintritt, ist nur eine Randnotiz im absurden Trump-Theater. Eine Wirtschaftsordnung, in der jedes Land seine eigenen Gesetze macht und nach Gutdünken ändert, gefährdet Fortschritt und Wohlstand auf der ganzen Welt, auch in den USA. Auch jenseits der Zölle gibt es kaum ein Thema, bei dem die G7 noch an einem Strang ziehen. Natürlich nicht beim Klimaschutz. Und nicht beim Bruch des Atomabkommens mit dem Iran. Er wird Folgen haben, die weit über den Einzelfall hinausgehen. Wenn sich die USA nicht an Verträge halten, wie soll man erwarten, dass es andere in schwieriger Lage tun werden? Kanadas Premierminister Justin Trudeau will als Gastgeber, dass die G7 noch andere Themen besprechen: die Gleichberechtigung von Männern und Frauen, saubere Meere, saubere Energien, Sicherheit, Frieden. Schwer vorstellbar, dass er dafür Gelegenheit findet. Solche Themen können fast nur noch auf informellen Treffen wie dem Wirtschaftsforum in Davos besprochen werden. Von 2002 bis 2013 war aus G7 vorübergehend G8 geworden - bis russische Truppen die Krim besetzten. Mit China und Indien fehlen wichtige Staaten. Ob sich die Regierungschefs überhaupt auf ein Kommuniqué einigen werden, ist unsicher. Vielleicht ist es an der Zeit, über eine Beschränkung auf G6 nachzudenken oder den Gipfel ganz aufzugeben.
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