Hamburg (ots)

Der frühere niedersächsische Ministerpräsident
Sigmar Gabriel hat eine grundlegende Überarbeitung des
SPD-Parteiprogramms gefordert. Mit Blick auf den bevorstehenden
Geburtstag der SPD schreibt Gabriel in der ZEIT, "im 141. Jahr des
Bestehens der deutschen Sozialdemokratie" brauche die Partei "ein
neues Godesberg".

Indirekt kritisiert Gabriel die aktuellen Reformbemühungen der
Bundesregierung als unzureichend. Die SPD habe ihre Kraft in der
Vergangenheit "weniger aus einem durchdachten und unerschöpflichen
Fundus an Reformvorhaben (geschöpft), sondern vor allem aus einer
Idee". Aufgabe der Partei, so Gabriel, müsse es daher sein, den
"Freiheitsbegriff" zurückzuerobern: "Für uns steht zu oft die
Forderung nach sozialer Sicherheit über dem Freiheitsanspruch des
Einzelnen."

Die SPD müsse aber programmatisch "auf Freiheit und soziale
Verantwortung setzen". Neben der Aufforderung zu mehr
Eigenverantwortung, schreibt Gabriel, müssten die Sozialdemokraten
auch an den Gemeinsinn in der Gesellschaft appellieren: "Wir brauchen
einen sozialen Patriotismus, dem sich insbesondere die geistigen und
wirtschaftlichen Eliten verpflichtet fühlen."

Den kompletten ZEIT-Beitrag (DIE ZEIT Nr. 22, EVT 22. Mai 2003)
   dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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