IAEA bereitet neue Anti-Atomwaffeninitiative vor
11.02.2004 – 10:00
Hamburg (ots)
Wie DIE ZEIT erfahren hat, plant die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, neue Vorschläge für den Kampf gegen die Verbreitung von Kernwaffentechnologie. Die Initiative solle folgende Punkte umfassen:
1. Das so genannte Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, das der Behörde weitaus intensivere Inspektionen erlaubt als bisher, soll für alle Vertragsstaaten zur zwingenden Norm werden - bislang ist es erst in 38 Ländern in Kraft.
2. Außerdem müsse die Kündigungsklausel geändert werden: Zur Zeit kann jeder Vertragsstaat nach vorheriger Ankündigung binnen drei Monaten aussteigen. Von diesem Recht hat Nordkorea Gebrauch gemacht; als Wackelkandidat gilt Iran, aber auch Japan, das sich von Nordkorea bedroht sieht.
3. Die Exportkontrollen für Technik, die sich für Nuklearrüstung nutzen lässt, müssen gleichfalls reformiert werden, meint man in Wien. Sie beruhen bislang auf unverbindlichen Verabredungen zwischen den Industriestaaten - Länder wie Malaysia gehören beispielsweise nicht dazu. Die Exportkontrollen seien in Zukunft mit richtigen Verträgen zu sichern und zu internationalisieren. Die Einhaltung der Regeln könnte dann die IAEA gewährleisten.
4. Schließlich müsse die Sicherung vorhandener Atomarsenale Gegenstand einer internationalen Konvention werden.
Den kompletten ZEIT-Text (DIE ZEIT Nr. 8, EVT 12. Februar 2004) der Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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