Hamburg (ots)

Wie DIE ZEIT erfahren hat, plant die
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, neue Vorschläge für
den Kampf gegen die Verbreitung von Kernwaffentechnologie. Die
Initiative solle folgende Punkte umfassen:

1. Das so genannte Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, das
      der Behörde weitaus intensivere Inspektionen erlaubt als  
      bisher, soll für alle Vertragsstaaten zur zwingenden Norm  
      werden - bislang ist es erst in 38 Ländern in Kraft.

2. Außerdem müsse die Kündigungsklausel geändert werden: Zur Zeit
      kann jeder Vertragsstaat nach vorheriger Ankündigung binnen  
      drei Monaten aussteigen. Von diesem Recht hat Nordkorea  
      Gebrauch gemacht; als Wackelkandidat gilt Iran, aber auch  
      Japan, das sich von Nordkorea bedroht sieht.

3. Die Exportkontrollen für Technik, die sich für Nuklearrüstung 
      nutzen lässt, müssen gleichfalls reformiert werden, meint man  
      in Wien. Sie beruhen bislang auf unverbindlichen Verabredungen 
      zwischen den Industriestaaten - Länder wie Malaysia gehören  
      beispielsweise nicht dazu. Die Exportkontrollen seien in  
      Zukunft mit richtigen Verträgen zu sichern und zu  
      internationalisieren. Die Einhaltung der Regeln könnte dann die
      IAEA gewährleisten.

4. Schließlich müsse die Sicherung vorhandener Atomarsenale
      Gegenstand einer internationalen Konvention werden.

Den kompletten ZEIT-Text (DIE ZEIT Nr. 8, EVT 12. Februar 2004)
   der Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

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