DIE ZEIT

SPD arbeitet schon an Bürgerversicherung

18.02.2004 – 10:00

Hamburg (ots)

Die SPD hat trotz des anhaltenden Streits über die
Auswirkungen der Gesundheitsreform in aller Stille schon die Arbeit
am nächsten Schritt des Reformprogrammes aufgenommen, der
Bürgerversicherung. Nach Informationen der ZEIT hat die
SPD-Bundestagsfraktion Anfang Januar eine Arbeitsgruppe eingesetzt,
die Details dazu erarbeiten soll.  Wilhelm Schmidt, der
Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, kündigt in der ZEIT
an, "noch in dieser Legislaturperiode" solle das Konzept einer
Bürgerversicherung stehen, zugleich warnt er vor den "ungeheuren
Umwälzungen", die mit einem Systemwechsel bei der Krankenversicherung
verbunden seien.
Schmidt sagte: "Das ist ein ähnlich weitreichender Prozess wie der
Atomausstieg. Man wird ja sogar das Grundgesetz ändern müssen, wenn 
Beamte in die Bürgerversicherung einzahlen sollen."
Wie die ZEIT schreibt, soll die Bürgerversicherung nach den Plänen
der SPD eines der Themen für den Bundestagswahlkampf 2006 werden.
Den kompletten ZEIT-Text (ZEIT Nr. 9 mit EVT am Donnerstag,
19.Februar 2004) stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Für Rückfragen melden Sie sich bitte bei Elke Bunse, 
DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 
(Tel.: 040/ 3280-217, Fax: 040/ 3280-558, E-Mail:  bunse@zeit.de)

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