Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der frühere Internetdienstleister der Brandenburger CDU, Daniel Schoenland, ist gestern in einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Potsdam von den Vorwürfen der Verleumdung und der üblen Nachrede freigesprochen worden, berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer Mittwochsausgabe. In der ersten Instanz war der 29-Jährige zu 4500 Euro Geldstrafe verurteilt worden. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nicht zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung zu einer umfassenden und frühzeitigen Information des Parlaments verdonnert, um diesem eine effektive Einflussnahme auf das Regierungshandeln zu ermöglichen. Es ist im Grunde dagegen nichts einzuwenden, im Gegenteil: ...
Frankfurt/Oder (ots) - Microsoft hatte kaum eine andere Wahl als diesen völlig neuen Schritt zu wagen. Denn bekommt Micro¬soft trotz der beiden neuen Geräte kein nennenswertes Stück vom Kuchen des Wachstumsmarktes Tablet ab, sieht der Konzern mittelfristig einer unsicheren Zukunft entgegen. Der Absatz von Tablet-PC soll in den nächsten Jahren nämlich rasant ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zwar waren die Tagesthemen, wegen der Fußball-Übertragung, nur einmal sechs und einmal drei Minuten lang, inklusive Einspielern und Korrespondentenberichten. Manchmal aber muss man einfach Zeichen setzen, um dem Gebührenzahler - koste es, was es wolle - zu bieten, was er verdient: ein authentisches Live-Erlebnis! Bei der Fußball-EM nämlich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Während sich die Präsidentschaftskandidaten darum streiten, wer die Wahl gewonnen hat, macht der Militärrat ernst. Die Generäle ändern die Verfassung. Weniger Macht für den Präsidenten, mehr fürs Militär. Die Armee ist die Kraft, die die Zügel in der Hand hält. Das soll sich offensichtlich - trotz anders lautender Beteuerungen - auch nach der Wahl nicht ändern. Viele, die auf dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Probleme sind nicht einfach durch rigide Abschottung zu lösen, es sei denn um den Preis neuen Leids. Doch wer wäre dazu bereit, wer könnte das verantworten? Die Probleme der Welt - sie sind auch unsere. Wir werden sie nicht lösen können. Der Aufgabe, sie zu mildern, können wir uns aber nicht entziehen, wenn uns Menschenrechte und ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Es wird einsam um die Kanzlerin in Europa. Und damit um die von einer großen Mehrheit der Deutschen geteilte Einstellung, dass im Gegenzug für Milliardenhilfen fest vereinbarte Sparbeschlüsse auch umgesetzt werden müssen. Die Macht des neuen französischen Präsidenten François Hollande ist mit der Parlamentswahl noch ein Stück größer ...
Frankfurt/Oder (ots) - "Sicher, das Panzergeschäft mit den Saudis wäre einer der bisher größten Rüstungsaufträge für die Bundesrepublik. Doch angesichts der Spannungen in Nahost im Zuge des Atomstreits mit dem Iran sowie des syrischen Bürgerkrieges, wäre die Bundesregierung gut beraten, die Finger davon zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Verbot war somit überfällig. Auch eine offene Gesellschaft muss sich schützen, wenngleich die Probleme so nicht gelöst sind. Und das sind die vielen Jugendlichen muslimischer Einwanderer, oft schlecht ausgebildet und ohne Perspektive. Das ist ein Intergrations- und Bildungsproblem, das nicht verboten werden kann, sondern weiterhin von der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gute Anwälte, ein effektives Netzwerk und ein internationaler Radsportverband, der immer wieder zum Jagen getragen werden musste, sind der Grund dafür, dass es keine angemessene justizielle Verfahren gab. Die Usada stützt sich nun aber auf Aussagen von früheren Team-Kollegen Armstrongs, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nun muss man zum Glück wohl kaum fürchten, dass das Verfassungsgericht den Ausstieg aus dem Atomausstieg verfügt. Aber bekanntlich befindet man sich vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand - gut möglich, dass Karlsruhe den Konzernen ermöglicht, erkleckliche Summen zu kassieren. Und die darf dann wieder der Normalbürger berappen, der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Mit seiner Kriegsführung hat es Syrien nun auch auf die "Liste der Schande" der UNO geschafft, auf der Kriegsverbrechen gegen Kinder festgehalten werden. Die Liste ist erschreckend lang und macht wenig Hoffnung. So viele Kriegsschauplätze auf der Welt und überall leiden die, die am wenigsten dafür können. Offen lässt die UNO, wie sie den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zu einer Demonstration wie dieser gehört im heutigen Russland eine Menge Mut und Zuversicht. Einerseits, weil die Demonstrierenden selbst am besten wissen, dass sie nur eine Minderheit in der mehrheitlich trägen Bevölkerung sind. Und andererseits, weil Präsident Putin gerade die Daumenschrauben wieder anziehen lässt. Das Versammlungsgesetz ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Schlimme an der Sache ist nicht der Teppich und die Umstände drumherum. Diese sind banal bis lächerlich. Das Schlimme an Niebels Auftreten ist der Verlust des inneren Kompasses, der dabei deutlich wird. Das macht man nicht! Für diese Maxime soll es mal eine ganz selbstverständliche ...
Frankfurt/Oder (ots) - Freiwilligkeit wird Gleichberechtigung - leider - nicht voranbringen. Eine gesetzliche Quote wäre das einzige Mittel, um die Ungerechtigkeiten in deutschen Chefetagen zu mindern. Die freiwilligen Zusagen der Unternehmen jedenfalls hatten bisher nur minimalen Effekt. Viele Frauen stellen sich selbst gegen die Quote, weil sie nach ihrer Leistung beurteilt werden wollen. Ohne gesetzliche Schritte wird ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass ein weitgehend unbekannter Verwaltungsrichter wie Jan Stöß nun den Landesverband führt, könnte eine Frischzellenkur sein. Allerdings wird sie schmerzhaft werden. Denn Stöß fordert nichts weniger, als die Politik des Senats öfter einmal anzugreifen - eines Senats, den wohlgemerkt seine eigene Partei führt. Opposition in der Regierung - das ist ein Anspruch, der bereits der FDP auf ...
Frankfurt/Oder (ots) - Seit Ausbruch der europäischen Schuldenkrise ist Angela Merkel eine Getriebene, die ihr ursprüngliches Nein zu jeder Art von Rettungsschirm Schritt für Schritt hatte räumen müssen - in dem Maße, wie Tiefe und Tragweite der Krise klar wurden. Als nächster Schritt steht nun die Einführung von Eurobonds an, Gemeinschaftsanleihen also, die notleidenden Staaten Liquidität verschaffen, zugleich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Sonnabendausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. Märkische Oderzeitung: Neuer Chef des brandenburgischen Landesrechnungshofs Frankfurt (Oder). Als Nachfolger für den scheidenden Präsidenten des ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Empörung war groß, als IWF-Chefin Lagarde die Griechen aufforderte, gefälligst ihre Steuern zu zahlen. Und nun gibt der oberste Steuerfahnder Griechenlands Frau Lagarde recht. Es beleuchtet nämlich dieser Befund das komplette Versagen eines Staates, dessen Institutionen nicht mehr funktionieren. Viel Geld versickerte in einem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Schon der Zugriff auf die privat - wenn auch teils öffentlich zugänglich - eingestellten Daten und ihre systematische Auswertung geht zu weit. Wenn die Polizei diese Quellen nutzt, ist das eine Sache. Wenn aber ein privates Unternehmen, dessen Urteil darüber entscheiden kann, ob man eine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Viel ist in den vergangenen Tagen und Wochen über die Verantwortung des Sports und seiner Funktionsträger geschrieben worden angesichts der dramatischen politischen Situation vor allem in der Ukraine. Von Boykott war sogar die Rede, doch das wäre eine fatale Entscheidung gewesen. Andererseits ist es genauso fatal, wenn einer wie ...
Frankfurt/Oder (ots) - Friedensnobelpreisträger Barack Obama ist nicht der Pazifist, den viele in ihm sehen wollten. Nach wie vor sieht er sich als Wahrer der US-Interessen in der Welt und das Terrornetzwerk El Qaida als einen der Hauptfeinde. Das Gefangenenlager Guantanamo gibt es daher noch, und die Zahl der Drohneneinsätze gegen Terroristen hat sich vervielfacht. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Märkische Oderzeitung: Eichmann-Fänger Hermann Arndt gestorben Frankfurt (Oder). Hermann Arndt, der als Agent des israelischen Geheimdienstes Mosses im Mai 1960 an der Entdeckung von Adolf Eichmann in Argentinien beteiligt war, ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Das berichtet die "Märkische Oderzeitung" unter Verweis darauf, dass Arndt 1921 ...
Frankfurt/Oder (ots) - Fachkräfteoffensive - das hört sich toll hat. Und das soll es auch, schließlich wollen Arbeitsministerin, Wirtschaftsminister und Bundesagentur für Arbeit ja zeigen: Wir tun was! Aber was? Zwei Internetseiten freischalten. Auf denen lassen sich durchaus interessante Fakten finden. Fachkräfte aber findet man da nicht. Sondern etwa den Hinweis ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn Ärzte ihre wöchentliche Arbeitszeit mit durchschnittlich mehr als 55 Stunden angeben und dennoch das Gefühl haben, sich nicht ausreichend um ihre Patienten kümmern zu können, dann kann dies im wahrsten Sinne des Wortes für beide Seiten nicht gesund sein. Offensichtlich hat das ...
Frankfurt/Oder (ots) - In der Tat ist es unwahrscheinlich, dass die Bundesregierung nicht wisse, wofür Israel die U-Boote nutzen will. Natürlich als Trägersystem für nukleare Raketen. Was sonst sollten die Israelis, die über keine nennenswerte Marine verfügen, mit diesen Schiffen auch anfangen? Vor dem Hintergrund des Atomkonflikts mit Teheran hätten sich das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Viel ist es ja nicht, was nach dem Gipfeltreffen der Berliner Regierungskoalition an Konkretem mitzuteilen war. Aber war denn - im Ernst - mehr zu erwarten? Schwarz-Gelb hat so viele offene Baustellen und ist durch interne Zwistigkeiten derart durchgerüttelt worden, dass zunächst einmal eine grundsätzliche Verständigung darüber angesagt war, dass es überhaupt weitergeht. Ein ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das jetzt gestartete Volksbegehren mit seinen vergleichsweise geringen Anforderungen ist dabei nur das Vorspiel. Haben die Initiatoren Erfolg und lehnt der Landtag wie zu erwarten Änderungen bei der Nachtflugregelung ab, kommt es zum Volksentscheid. Hier benötigen die Lärmgegner dann die Stimmen von einem Viertel aller Berechtigten. Auf dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Dienstagausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. Bartsch wirft Lafontaine Realitätsverweigerung vor Frankfurt (Oder). Der gescheiterte Kandidat für den Linken-Vorsitz, Dietmar Bartsch, hat nach dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - nicht zu isolieren + + + Berlin. Am kommenden Freitag beginnt in Polen und der Ukraine die Fußball-Europameisterschaft. Im Interview mit der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) bezeichnet Janusz Reiter, langjähriger polnischer Botschafter in Berlin, das Turnier als besonders ...
