Hamburg / Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von LichtBlick und 21 weiteren Betreibern von Solar-, Wind- und Biomassekraftwerken abgewiesen, nach der die Erlösabschöpfung die Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie der betroffenen Unternehmen verletze. Das Gericht bewertet in ...
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Die Schnäppchen-Jagd zu Black Friday hat auch Schattenseiten: WEB.DE und GMX registrieren aktuell einen Anstieg des Spam- und Phishing-Volumens um rund 10 Prozent. Das sind gut 2,1 Milliarden potenziell gefährliche Nachrichten pro Woche. Das Plus an Spam kommt nicht von ungefähr. Phishing-Maschen sind gerade während der Black Week besonders erfolgreich, sagt Arne ...
Karlsruhe (ots) - Tatsächlich kann schon der Transport ins Krankenhaus eine massive Belastung sein - etwa für Demenzkranke. Bemerkenswert ist aber auch das abweichende Sondervotum eines Verfassungsrichters. Er fürchtet, dass die Schwelle für Zwangsbehandlungen sinkt, wenn diese ambulant oder daheim erlaubt sind. Klar ist: Unabhängig vom aktuellen Urteil, das bis Ende 2026 Gesetz werden soll, müssen Betreuer, Ärzte ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 14. November 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den türkischen Staatsangehörigen Mehmet K. erhoben. Der Angeschuldigte ist hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein (§ 99 Abs. 1 Nr. 1 StGB). In der nunmehr zugestellten ...
Karlsruhe (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Karlsruhe: Zwei Männer im Alter von 22 und 25 Jahren sind in der Nacht auf Mittwoch nach einem schweren Raub an einem 20-Jährigen vorläufig festgenommen worden. Einen durch die Staatsanwaltschaft Karlsruhe beantragten Haftbefehl hat der Ermittlungsrichter des ...
Karlsruhe (ots) - Bislang unbekannte Täter drangen am Donnerstag in der Zeit zwischen 12:45 Uhr und 19:00 Uhr über ein gekipptes Fenster gewaltsam in eine Erdgeschosswohnung in der Schneidemühler Straße ein. Die Einbrecher durchwühlten die gesamte Wohnung und nahmen Bargeld sowie hochwertigen Schmuck an sich. Die Höhe des entstandenen Sach- und Diebstahlschadens ...
Kreisfeuerwehrverband Landkreis Karlsruhe
Rheinstetten, Landkreis Karlsruhe (ots) - Zu einem Dachstuhlbrand eines Mehrfamilienhauses in der Friedrichstraße in Rheinstetten wurden Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei am Donnerstagnachmittag alarmiert. Bei Eintreffen der Feuerwehrkräfte wurde eine Rauchentwicklung im Bereich des Dachstuhls des Mehrfamilienhauses vorgefunden. Die Bewohner hatten das Mehrfamilienhaus bereits geräumt, verletzt wurde niemand. ...
Bundespolizeiinspektion Karlsruhe
Karlsruhe (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe. Am Dienstag, den 26. November 2024, erließ das Amtsgericht Karlsruhe Untersuchungshaftbefehl gegen einen 18-jährigen Tatverdächtigen. Diesem wird Diebstahl mit Waffen vorgeworfen. Am Montagmorgen, den 25. November 2024, gegen 8.00 Uhr meldete sich der deutsche Geschädigte bei der Bundespolizei in ...
