Hamburg (ots) - Seit dem Ausbruch des Israel-Gaza-Krieges gibt es in Deutschland eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit von Verboten pro-palästinensischer Demonstrationen. Demonstrierende sehen ihre Grundrechte eingeschränkt und auch Staatsrechtler diskutieren solche Verbote. Allerdings stützt sich die Kritik bisher vor allem auf einzelne Fälle von ...
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Berlin (ots) - Spitzenpolitik ist kaum divers. Das entfremdet - und muss sich ändern Olaf, Robert, Christian, Boris, Lars, Friedrich, Markus, Carsten, Hendrik, Matthias. Was haben diese Vornamen gemeinsam? Sie gehören zum aktuellen Tableau der deutschen Spitzenpolitik. Sie ringen um Macht, sie führen Regierungen an - oder wollen es wenigstens. Alle männlich, alle ...
Frankfurt (ots) - In Deutschland könnte es eine Koalition geben, die es noch nie gab: die "Brombeere" in Thüringen. Das schmeckt bitter, ist aber trotzdem eine gute Botschaft. Es ist zu bedauern, dass mit dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" das Ego-Projekt einer Populistin erfolgreich war, deren außenpolitischer Kurs dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen dürfte. Doch das Regierungsvorhaben für Thüringen zeigt immerhin, dass Bündnisse jenseits einer ...
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Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Kleiner als angenommen, erreichte der Fahrzeugkonvoi, der auf dem Weg nach Berlin ist, heute Mittag Thüringen. Mit dreizehn, statt zuvor angekündigten 80 LKW, Traktoren und Wohnmobilen fuhren die Teilnehmer durch mehrere Landkreise Thüringens und erreichten gegen 16:15 Uhr Erfurt. Hier beendeten sie ihre heutige Fahrt in der Wartburgstraße auf dem Wohnmobilstellplatz "Tor zur Straße". Auf Grund der ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Aufgrund eines Fahrzeugkonvois, bestehend aus LKW, Traktoren, Wohnmobilen etc., welcher zu einer Demonstration am 23.11.2024 nach Berlin fährt, kann es am 21. und 22.11.2024 in einigen Thüringer Landkreisen und der Landeshauptstadt Erfurt zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Betroffen hiervon sind am 21.11.2024 in der Zeit von etwa 11:00 ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Mühlhausen/Thüringen (ots) - Am Nachmittag des 16.11.2024 stellte eine Streifenbesatzung in Mühlhausen am Petriteich einen E-Scooter fest. An diesem war ein schwarzes Versicherungskennzeichen von 2023 angebracht. Die Kontrolle des polizeibekannten 30-jährigen Fahrers ergab, dass dieser nicht nur ohne Pflichtversicherung, sondern auch unter Einfluß von Drogen ...
Weimar (ots) - Zwischen Dienstag, dem 12.11.2024 20:00 Uhr und Mittwoch, dem 13.11.2024 07:15 Uhr kam es zu einer Sachbeschädigung an einem Plakat der Initiative "Weltoffenes Thüringen", das an der Fassade des Kasseturms am Goetheplatz in Weimar angebracht war. Unbekannte Täter warfen mehrere Farbbeutel auf das Plakat, wodurch sowohl dieses als auch die Fassade des ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Mühlhausen/Thüringen (ots) - Ein Pedelecfahrer fiel den Polizeibeamten in Mühlhausen in der Ammerstraße am späten Nachmittag des 16.11.2024 auf. Der 41-jährige Fahrer wurde einer Kontrolle unterzogen. Mit einem Atemalkoholwert von 2,11 Promille und einem positiven Drogentest wurde die Weiterfahrt unterbunden. Eine Blutentnahme und die Aufnahme der Anzeige folgten. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei ...
