Berlin (ots) - Wachstumspotenzial der Wirtschaft durch schnellere öffentliche Auftragsvergabe stärken Heute wird erneut im Plenum auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion über ein Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft debattiert. Teil dieses Sofortprogramms sind auch vergaberechtliche Erleichterungen, um die öffentliche Auftragsvergabe zu beschleunigen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Ampel stellt 30 Prozent aller Transformationsprogramme im Klima- und Transformationsfonds ein In seiner heutigen Bereinigungssitzung diskutiert der Haushaltsausschuss über die für das nächste Jahr geplanten knapp 13 Milliarden Euro an Einsparungen im Klima- und Transformationsfonds. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, und der zuständige ...
Berlin (ots) - Grüne Ideologie verdrängt Maßnahmen zur Stimulierung der Wirtschaft im Haushalt 2024 In der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Koalition aufgefordert, einen Pakt für Wohlstand und Wachstum aufzulegen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian ...
Berlin (ots) - Bundesminister Dr. Habeck fordert aufgrund eigener Fehlkalkulationen weitere LNG-Milliarden Den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine überraschende Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen erreicht. Dabei geht es um die Freigabe von insgesamt mehr als 3,1 Milliarden Euro für die LNG-Infrastruktur, die eiligst dem Bundeswirtschaftsministerium bewilligt werden sollen. Allein 1,6 ...
Berlin (ots) - Brandbriefe der Länder an Haushaltsausschuss mahnen Koalition zur Kurskorrektur Auf Initiative der Ampel-Fraktionen hat der Haushaltsausschuss am 25. Januar 2023 Energiehärtefallhilfen für Kleine und Mittlere Unternehmen sowie Kultureinrichtungen, die leitungsungebundene Energieträger (z.B. Öl und Pellets) nutzen, ausgeschlossen. Hierzu erklären ...
Berlin (ots) - Klima-Milliarden schlummern vor sich hin, und im Bundeshaushalt fehlt das Geld Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Hierzu erklären ...
Berlin (ots) - Bundesregierung verunsichert bei der Förderung von innovativen Forschungsprojekten weiter Zum Antragsstopp beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU ...
Berlin (ots) - Weltweite Rohstoffsicherung anpacken Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 09: Christian Haase: "Deutschland muss ...
Berlin (ots) - Auch 2021 100 Mio. Euro für Klimaanpassung und Modernisierung urbaner und ländlicher Räume Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung am 26. November 2020 zum Bundeshaushalt 2021 das Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF) im Einzelplan 60 final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, ...
Berlin (ots) - Bund schafft neuen Titel zum Ausbau von Schlüsseltechnologie in der Energieversorgung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas ...
Berlin (ots) - Gründerprogramm EXIST und Nationales Weltraumprogramm werden gestärkt Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) erhöht sich bis 2023 auf rund 11 Milliarden Euro Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Vor allem Quantentechnologie im Fokus Die Haushaltspolitiker der Koalition beschließen in der am heutigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Hierzu erklären der ...
Berlin (ots) - Beitrag zum Internationalen Klima- und Umweltschutz Die Haushaltspolitiker der Koalition werden am heutigen Donnerstag bei der abschließenden Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Sondervermögens des Energie- und Klimafonds im Haushalt Änderungen ...
Berlin (ots) - Modellvorhaben zur Anpassung an den Klimawandel in Stadt und Land Zur abschließenden Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Sondervermögens Energie- und Klimafonds im Haushaltsausschuss am heutigen Donnerstag erklären der haushaltspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Wirtschaftliche Zusammenarbeit soll intensiviert werden Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird am heutigen Donnerstag der Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Viele der geförderten Vorhaben führen zur Gründung eines Unternehmens Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestriegen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der ...
Berlin (ots) - Etat des Luftfahrtforschungsprogramm und des Nationalen Weltraumprogramms erhöht Die Koalition hat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, Verbesserungen am Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vorgenommen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und ...
Berlin (ots) - Vorreiterrolle bei der Digitalisierung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf Initiative der Koalitionsfraktionen eine Mittelanhebung zur Förderung der deutschen Tourismuswirtschaft von drei Millionen Euro im Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Hierzu erklären der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Paul Lehrieder und der zuständige Berichterstatter im ...
Berlin (ots) - 550 Millionen Euro für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand Am heutigen Donnerstag, 7. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, und der haushaltspolitische Sprecher der ...
