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Storys zum Thema Patente
Endgültiger Sieg von Nichia gegen Everlight in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland betreffend Nichia's YAG-Patent
München (ots) - Am 1. Oktober 2018 haben der taiwanesische LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") ihren Antrag auf Zulassung der Revision (Nichtzulassungsbeschwerde) zum deutschen Bundesgerichtshof ...
mehrWissenschaftliches Institut der AOK
Humira bekommt Konkurrenz - Schonzeit abgelaufen?
Berlin (ots) - Nach mehr als 15 Jahren Marktexklusivität, etwa siebzig Patenten und zahlreichen Zulassungserweiterungen mit Verlängerungen der Schutzfristen bekommt das Arzneimittel Humira (Adalimumab) im Herbst 2018 zum ersten Mal Konkurrenz. Der stark entzündungshemmend wirkende Antikörper wird unter anderem bei rheumatischen Erkrankungen angewendet. Er belegt in Deutschland seit 10 Jahren den ersten Rang beim ...
mehrAntrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis für Cholesterinsenker zurückgewiesen.
München (ots) - Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil vom 6. September 2018 den Antrag auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 2 215 124 eines US-amerikanischen Pharmaunternehmens zurückgewiesen. Dieses hat mehrere Unternehmen eines französischen Arzneimittelherstellers aus dem Patent verklagt und ...
mehrEinspruch gegen Patent auf teures Hepatitis-C-Medikament - Patient(inn)en und Gesundheitssysteme in Europa gefährdet / Online Pressekonferenz am 11. September 2018, 14.30-16.00 Uhr in englischer Sprache
München (ots) - Am 13. und 14. September 2018 findet am Europäischen Patentamt (EPA) in München die nächste Verhandlung zu einem Patent auf das Medikament Sofosbuvir (Markenname Sovaldi) statt. Zivilgesellschaftliche Organisationen aus 17 europäischen Ländern - darunter Ärzte der Welt und Ärzte ohne Grenzen ...
mehrNichia erneut erfolgreich in von Everlight angestrengten Nichtigkeitsverfahren in Deutschland betreffend Nichias YAG-Patent
München (ots) - Mit Urteil vom 19. Juli 2018 (Aktenzeichen 2 Ni 55/16 (EP)) hat das deutsche Bundespatentgericht den Rechtsbestand des deutschen Teils von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) vollumfänglich bestätigt. Infolgedessen hat das Gericht die Nichtigkeitsklage der Everlight Electronics Europe ...
mehrArzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für Cholesterinsenker Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 2 215 124 (DE 60 2008 042 526) eines US-amerikanischen Pharmazieunternehmens begehrt wird. Klägerinnen der Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht sind ...
mehrHRS - Hotel Reservation Service
HRS spart Unternehmen 573 Millionen Euro Reisekosten mit automatischem Ratenfilter
Köln (ots) - Reisende in Großunternehmen buchen Übernachtungen häufig nicht zu den Sonderkonditionen, die die Reiseabteilung im Vorfeld aufwendig mit dem Hotel verhandelte. HRS, weltweit führender Hotelsolutions Anbieter, hat für diese Herausforderung eine digitale Lösung auf Basis von künstlicher Intelligenz entwickelt. Die zum Patent angemeldete Technologie ...
mehrNichia erhält Geldentschädigung und beendet Patentverletzungsstreitigkeit mit Harvatek für Deutschland betreffend YAG-Patent bei
München (ots) - im September 2010 begann Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland einen Patentverletzungsstreit gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Harvatek Corporation ("Harvatek") betreffend Harvatek's weiße LED-Produkte "HT-V116TW", "HT-U158TW", "HT-T169TW" und "HT-P178TWU-PQPS-DG". Nichia machte die ...
mehrDeutscher Biophysiker Jens Frahm erhält Europäischen Erfinderpreis
mehrZahl des Monats Mai: 0
Berlin (ots) - Am 28.05.2018 hat die EU-Kommission einen Gesetzentwurf zum SPC-Manufacturing Waiver (Waiver = dt. Befreiung, Ausnahme) vorgelegt. Darin geht es um die Erlaubnis, Arzneimittel in einem Land herzustellen, in dem das entsprechende "Originalarzneimittel" noch Schutzrechte geistigen Eigentums genießt, allerdings nur für den Export in Länder ohne Schutzrechte. Die Ausnahmeregelung soll bislang nicht die Produktion zur Vorbereitung auf den Ablauf der Schutzrechte ...
mehrSchutzzertifikat für Aids-Präparat TRUVADA® für nichtig erklärt
München (ots) - Im Rechtsstreit vor dem Bundespatentgericht um den Rechtsbestand des ergänzenden Schutzzertifikats für das Kombinationsarzneimittel und Blockbuster Aids-Präparat TRUVADA®, welches zur HIV-Behandlung und zur HIV-Prä-Expositions-Prophylaxe zugelassen ist, konnten die vier klagenden Generikahersteller gegen die Rechteinhaberin und Herstellerin des ...
mehrEuropäischer Erfinderpreis 2018: Zwei deutsche Erfinder im Rennen um den Publikumspreis
mehrHochleistungsfasern aus Spinnenseide: Thomas Scheibel für den Europäischen Erfinderpreis 2018 nominiert
mehrDPMA beschließt Löschung der Wortmarke "Black Friday"
Oberhausen (ots) - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragsstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke "Black Friday" (3020130575741) beschlossen. Antragsgemäß begründet das Amt die Entscheidung damit, dass "der angegriffenen Marke im Anmeldezeitpunkt und fortdauernd das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 ...
mehrEPA Jahresbericht 2017: Deutschland legt bei europäischen Patentanmeldungen weiter zu - stärkstes Wachstum bei Computertechnik
mehrFestsetzung der Lizenzgebühr für Zwangslizenz für HIV-/AIDS-Medikament
München (ots) - In dem Verfahren auf vorläufige Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 eine einstweilige Benutzungserlaubnis für das Medikament Isentress® erlassen (s.a. Pressemitteilungen vom 17. Mai 2017 und 17. Juli 2017), dabei die Entscheidung über ...
mehrZahl des Monats November: 2.167
Berlin (ots) - Auch 2017 wurden wieder viele Wirkstoffe von Krankenkassen mit nur einem pharmazeutischen Unternehmen als Partner pro Los ("Ein-Partner-Modell") ausgeschrieben. Dabei ist diese Praxis umstritten: Lieferengpässe und Marktkonzentrierungen können die Folgen sein. - 2.167 Ausschreibungen für patentfreie Wirkstoffe starteten bis November dieses Jahres mit der Vorgabe, nur einen Hersteller pro Los zuzulassen. - Davon betroffen sind auch zahlreiche ...
mehrINSIGHT Health auf der größten Pharma-Messe weltweit: Patent aufgetreten und Kontakte ausgebaut
mehrCialis: Potenzpille verliert Patentschutz
Berlin (ots) - Die Pharmabranche steht vor der spannendsten Neueinführung des Jahres. Am 15. November verliert das Potenzmittel Tadalafil seinen Patentschutz; enthalten ist der Wirkstoff im Medikament Cialis von Lilly. Die Generikahersteller stehen laut einem Bericht des Branchendienstes APOTHEKE ADHOC in den Startlöchern. Insider sehen das Potenzial, dass Tadalafil schnell die Nummer 1 unter den Potenzmitteln wird. ...
mehrFunding im Eiltempo: Berliner Wasseraufbereiter mitte überzeugt internationale Crowd
Berlin (ots) - 75.000EUR nach 30 Stunden: Das Berliner Unternehmen mitte (www.mitte.co) ist erfolgreich in seine Kickstarter Crowdfunding-Kampagne gestartet und steht aktuell sogar deutlich darüber. "Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Crowd. Wie erhofft haben wir mit unserem innovativen Wasseraufbereitungssystem einen Nerv getroffen. Mit dem schnellen Erreichen ...
mehrPatent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt
München (ots) - Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal AG und ratiopharm GmbH gegen das europäische Patent 1 173 181 der ICOS Corporation entschieden. Das europäische Patent betrifft eine pharmazeutische Einheitsdosiszusammensetzung mit dem PDE5-Inhibitor Tadalafil zur Behandlung der sexuellen Dysfunktion in einer bestimmten (niedrigen) ...
mehrAnalyse mit Patentdatenbank IH-SHARK: Onkologie: Neue Medikamente in der Entwicklung
Waldems-Esch (ots) - Der Kampf gegen Tumorerkrankungen ist noch lange nicht gewonnen. Aber die Pharmaindustrie erweitert stetig die Zahl der Therapieoptionen. Zurzeit befinden sich 68 neue Onkologika kurz davor, zum zugelassenen Medikament zu werden. Das zeigt ein Blick in die Patentdatenbank SHARK von INSIGHT Health. Die Zahl der diagnostizierten Krebsfälle wächst ...
mehrWissenschaftliches Institut der AOK
Arzneiverordnungs-Report 2017: Patentgeschützte Arzneimittel werden immer teurer
Berlin (ots) - Die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen inklusive der Zuzahlung der Versicherten lagen 2016 bei rund 38,5 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während das Verordnungsvolumen nur um 2,1 Prozent gestiegen ist. "2016 wurden mehr, aber vor allem auch teurere Arzneimittel verordnet. Hauptursache dafür war ...
mehrNichia und HORNBACH legen Patentverletzungsrechtsstreit in Deutschland betreffend weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte bei
München (ots) - Im Juni 2011 begann Nichia Corporation ("Nichia") einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG ("HORNBACH"), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in ...
mehrWelt-Hepatitis-Tag: Die Behandlung muss billiger werden
München (ots) - Am heutigen Welt-Hepatitis-Tag fordern Ärzte der Welt die Bundesregierung und die Krankenversicherungen auf, schärfer gegen Wucherpreise bei lebensrettenden Medikamenten vorzugehen. Weltweit sind 71 Millionen Menschen mit Hepatitis C infiziert. Die Krankheit ist in den meisten Fällen heilbar. Trotzdem sterben viele daran, weil die Therapie zu teuer ist. Schuld an den hohen Kosten ist der Pharmakonzern ...
mehrProcter & Gamble Germany GmbH & Co Operations oHG
Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung wegen Verletzung eines Gillette-Patents
Schwalbach am Taunus (ots) - Am 2. Juni 2017 hat P&G beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung eines Gillette-Patents gegen Wilkinson Sword GmbH ("Wilkinson") und Edgewell Personal Care Company ("Egdewell"), beantragt. Das Gericht hat heute eine einstweilige Verfügung erlassen und urteilte, dass Edgewell es unterlassen muss, ihre ...
mehrBuse Heberer Fromm Rechtsanwälte - Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft
Rechtsstreit zwischen Gillette und Wilkinson über Nachahmerklingen
Hamburg (ots) - Heute verkündet das Landgericht Düsseldorf, ob es zugunsten von Gillette eine einstweilige Verfügung gegen Wilkinson erlässt. Gillette hatte die Verfügung beantragt, um ihrem Wettbewerber die Herstellung und den Vertrieb von Ersatzklingen zu verbieten, die zu Gillettes "Mach 3"-Nassrasierer kompatibel aber wesentlich preiswerter als das Originalzubehör sind. Gillette stützt sich auf ein Patent, das ...
mehrLandgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG Patent durch Everlight-Tochter WOFI Leuchten fest
München (ots) - In dem Patentverletzungsverfahren, das Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hat (Az. 4b O 132/16), entschied das Gericht durch Urteil vom 4. Juli 2017, dass ...
mehrDeutsche Erfinder erhalten Europäischen Erfinderpreis 2017
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