VicOne meldet in den USA sechs neue Patente im Bereich Automotive-Cybersecurity an
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Storys zum Thema Patente
Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts erschienen
München (ots) - Der Jahresbericht 2022 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2022 Druckexemplare ...
mehrEine neue Ära für Europas Wirtschaft: Einheitliches Patentgericht nimmt seine Arbeit auf
mehrPatentanmeldung: Stuttgarter Unternehmen sensalytics entwickelt sensorbasierte Loss-Prevention-Lösung für den Einzelhandel
mehrKI-Plattform EMMA® als Marke beim Deutschen Patentamt registriert
Gelsenkirchen / Düsseldorf (ots) - Das Deutsche Patentamt hat die KI-Plattform EMMA® der evocenta GmbH als Marke registriert. Damit ist die innovative KI-Plattform nun auch in Deutschland markenrechtlich geschützt. In Österreich ist die Registrierung durch das österreichische Patentamt im März 2023 erfolgt. Dazu sagte der Geschäftsführer der evocenta GmbH, Uwe Kamann: "Die Registrierung unserer Marke EMMA® ist ...
mehrVeranstaltung: Neue Herausforderungen für Intellectual Property
München / Boston (ots) - Das Europäische Einheitspatent und weitere aktuelle Themen stehen im Fokus des hybriden Events am 26. April in München Anaqua, der führende Anbieter von Innovations- und IP-Management-Technologien, veranstaltet am 26. April um 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Bundesverband Der Mittelstand.BVMW Bayern ein weiteres Event zum Thema Geistiges ...
mehr"Sturmgewehr" - Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit über ein für eine Waffe erteiltes Patent ist abrufbar - Az. 7 Ni 29/20 (EP)
München (ots) - In dem Nichtigkeitsverfahren betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 2 018 508 (DE 50 2007 002 683) ist das Urteil des 7. Senats des Bundespatentgerichts vom 30. September 2022 zwischenzeitlich an die Verfahrensbeteiligten zugestellt worden. Die anonymisierte Entscheidung steht Ihnen ...
mehrNeuer Markenstreit um den Goldhasen
München (ots) - Beim 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts ist eine Beschwerde anhängig, mit der eine Bayerische Herstellerin von Schokoladen-Hasen die Löschung einer Farbmarke begehrt, deren Inhaberin eine Schweizer Herstellerin von Schokoladen-Hasen ist. Die Farbmarke ist ein bestimmter Goldton und beansprucht Schutz für die Waren "Schokoladen-Hasen". Sie wurde vom deutschen Patent und Markenamt am 12. ...
mehrRichtungsweisende Gerichtsentscheidungen im Millardenmarkt virtuelle Sportbandenwerbung: London High Court of Justice stellt Verletzungen von Patenten von AIM Sport durch Wettbewerber Supponor fest
Luzern (ots) - Für Supponor und auch seine Nutzer drohen hohe Schadensersatzzahlungen Im milliardenschweren Markt für virtuelle Bandenwerbung im Sport wehrt sich der Pionier der virtuellen Sportbandenwerbung, die Schweizer AIM Sport, die unter anderem Partner der UEFA und von europäischen Spitzenclubs wie Real ...
mehrPresseeinladung Auftakt Veranstaltungsreihe Gesunde Industriepolitik Fortschrittsdialog
mehrBundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)
Zugang zu Technologien und biologischem Material ist überlebenswichtig / BDP plädiert für die Einschränkung der Patentierbarkeit in der Pflanzenzüchtung
mehrWeiterer Sieg von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland
München (ots) - Am 14. Dezember 2022 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem wichtigen Patentverletzungsverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte, sein Urteil verkündet (Aktenzeichen I-2 U 2/17). Das Oberlandesgericht ...
mehrBundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP)
BDP-Pressekonferenz am 19.1.2023, 14 Uhr, Berlin
Berlin (ots) - Sorten- und Patentschutz: Wie können der Zugang zu biologischem Material gesichert und Vielfalt erhalten werden? Pflanzenzüchtung und neue Pflanzensorten sind angesichts der sich wandelnden klimatischen Verhältnisse und der Notwendigkeit, die verfügbaren Ressourcen zu schonen, die Basis für die Ernährung einer wachsenden Weltbevölkerung. Der Schutz geistigen Eigentums schafft Anreize für ...
mehrImpfstoffentwickler streiten um ein mRNA-Grundlagenpatent
München (ots) - Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der das Mainzer Unternehmen BioNTech SE die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen eingetragene Inhaberin der Tübinger Wettbewerber CureVac AG ist. Die Nichtigkeitsklage geht auf eine Verletzungsklage zurück, die sich gegen das COVID-19-mRNA Vakzin Comirnaty® richtet. In dieser hat die Nichtigkeitsbeklagte die ...
mehrBündnis "Keine Patente auf Saatgut!" übergibt 250.000 Maiskörner an das Europäische Patentamt / Ankündigung Fototermin in München
München (ots) - Datum: 13. Dezember 2022 Uhrzeit: 12 Uhr Ort: Europäisches Patentamt, Bob van Benthem Platz 1 (Erhardtstraße), München Am 13. Dezember 2022 übergibt "Keine Patente auf Saatgut!" in München anlässlich der Sitzung des Verwaltungsrates des Europäischen Patentamtes 250.000 Maiskörner aus ...
mehrNichia gewinnt deutsches Zwangsvollstreckungsverfahren gegen Everlight
München (ots) - Das Landgericht Düsseldorf hat am 8. November 2022 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren (Aktenzeichen 4a O 56/12 ZV II), das Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und desssen deutsches Tochterunternehmer Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") auf der Grundlage ...
mehrAnaqua und PatSnap: Gemeinsame Lösung für das Management von geistigem Eigentum in der Pharmaindustrie
Boston / München (ots) - Integrierte Funktionen ermöglichen stage gate reviews in den Biowissenschaften Anaqua, der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum, gab heute seine Partnerschaft mit der Innovation Intelligence Plattform PatSnap bekannt. Die ...
mehrBündnis "Keine Patente auf Saatgut!" protestiert gegen Patente des Unternehmens KWS / Fototermin in Einbeck (Niedersachsen)
München (ots) - Ankündigung für die Medien Datum: 6. Dezember 2022 Uhrzeit: 8:30 Uhr - 11:30 Uhr Ort: 37574 Einbeck (Niedersachsen) Tiedexer Tor 3, PS. SPEICHER-Veranstaltungszentrum Am 6. Dezember 2022 demonstriert "Keine Patente auf Saatgut!" in Einbeck (Niedersachsen) anlässlich der Jahreshauptversammlung des ...
mehrDeutsches Gericht bestätigt Schadensersatzforderung von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in Höhe von 3,225 Millionen EUR
München (ots) - Am 31. Oktober 2022 hat das Landgericht Düsseldorf sein Urteil in dem Schadensersatzverfahren (Aktenzeichen 4b O 58/21) verkündet, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte. Das Gericht sprach Nichia Schadensersatz in ...
mehrBündnis Keine Patente auf Saatgut! will 240.000 Unterschriften an Justizminister Marco Buschmann übergeben / Fototermin: Protest vor Bundesministerium für Justiz
München (ots) - Ankündigung für die Medien Datum: 23. November 2022 Ort: Jerusalemstr. / Mohrenstr., Berlin Mitte Uhrzeit: 12 Uhr Am 23. November 2022 demonstriert Keine Patente auf Saatgut! vor dem Bundesjustizministerium in Berlin und fordert wirkungsvolle Schritte gegen die Patentierung von Pflanzen und Tieren ...
mehrArzneimittel-Kompass 2022 zeigt Fehlentwicklungen auf und gibt Impulse für die Verbesserung der Versorgungsqualität
Berlin (ots) - Der Arzneimittel-Kompass 2022 mit dem Schwerpunkt "Qualität der Arzneimittelversorgung" zeigt, dass neue Medikamente immer mehr kosten, aber davon nicht mehr Menschen profitieren. "Es wird immer mehr Geld für eine immer geringere Versorgungsreichweite ausgegeben", sagt Helmut Schröder, ...
mehrBerufung erfolglos: Kammergericht bestätigt die Löschung der Marke Black Friday
mehrEPA-EUIPO-Studie: Deutschlands patent-, marken- und designintensive Industrien führend in Europa / Geistiges Eigentum schafft 82 Millionen Arbeitsplätze in der EU
München (ots) - Deutschland ist bei der intensiven Nutzung von Rechten des geistigen Eigentums wie Patenten, Marken, Geschmacksmustern und Urheberrechten (IP Rights/IPR) in der Industrie EU-weit führend. In absoluten Zahlen steht das Land europaweit bei Patent-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen an erster ...
mehrUrteil des Bundespatentgerichts im Rechtsstreit über ein für eine Waffe erteiltes Patent
München (ots) - In dem Rechtsstreit zwischen der C. G. Haenel GmbH gegen die Heckler & Koch GmbH hat der 7. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts am 30. September 2022 nach mündlicher Verhandlung ein Urteil verkündet. Die Nichtigkeitsklage war gegen den deutschen Teil des europäischen Patents mit der Nummer 2 018 508 (DE 50 2007 002 683) gerichtet. Das ...
mehrWaffenhersteller streiten um ein Patent für robustere Sturmgewehre
München (ots) - Beim 7. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der ein Hersteller von Sturmgewehren aus Thüringen die Erklärung der Nichtigkeit eines Patents begehrt, dessen Inhaber ein konkurrierender schwäbischer Hersteller ist. Das europäische Patent mit der Nummer 2 018 508 betrifft ein Waffenverschlusssystem für Feuerwaffen. Die Klägerin ist der Auffassung, dass das Patent ...
mehrVerabschiedung des Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts Dr. Klaus Strößner
München (ots) - Am 31. August 2022 wird Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck den Vizepräsidenten des Bundespatentgerichts, Dr. Klaus Strößner, feierlich in den Ruhestand verabschieden. Zugleich wird Dipl.-Ing. Gerald Rothe, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, als neuer Vizepräsident in sein Amt ...
mehrMit dem "Tyndall-Effekt": Ideenschmiede aus Baden-Württemberg beweist: Energiesparen in Gewächshäusern fängt beim Dünger an!
Stuttgart (ots) - Während in den Niederlanden ein erbitterter Kampf zwischen wütenden Landwirten und der Polizei tobt, Bauern dort zahlreiche Autobahnen blockiert haben, die Polizei sogar zu Schusswaffen greift, reisen die Mitarbeiter der Ideenschmiede B+H Solutions aus Remshalden bei Stuttgart, mit ...
mehrPatente für Anteile: TU Darmstadt und Focused Energy unterzeichnen "IP for Shares"-Vertrag / Technologie-Beschleuniger für junges Kernfusions-Unternehmen durch Übertragen des geistigen Eigentums
Darmstadt (ots) - Die TU Darmstadt und Focused Energy haben einen "IP for Shares"-Vertrag geschlossen. Damit überträgt die Technische Universität die Rechte an ihrem geistigen Eigentum an Focused Energy. Im Gegenzug wird die Uni Teilhaber an dem vor einem Jahr aus der TU ausgegründeten Kernfusions-Unternehmen. ...
mehrJahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts erschienen
München (ots) - Der Jahresbericht 2021 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung. Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit. Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache. Den Download finden Sie über diesen Link Druckexemplare und eine barrierefreie ...
mehrmRNA-Pionierin und Wegbereiterin des COVID-19 Impfstoffs Katalin Karikó erhält Europäischen Erfinderpreis für ihr Lebenswerk
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