Ergebnis der Suchanfrage nach Demokratie
Inhalte
- mehr
POL-GS: Gemeinsame Pressemeldung der Polizeiinspektion Goslar und der Stadt Seesen vom 05.01.2022
Goslar (ots) - Die Polizeiinspektion Goslar und die Stadt Seesen nehmen die heutige Berichterstattung zu den seit einigen Wochen montags ins Seesen stattfindenden Versammlungen zum Anlass, um auf folgendes hinzuweisen: Die Meinungskundgabe und die Versammlungsfreiheit sind in unserer Demokratie hohe Rechtsgüter. Wer das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für sich ...
mehrPOL-OLD: 38 Versammlungen am gestrigen Abend in der Polizeidirektion Oldenburg +++ 343 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet +++ Polizeipräsident Johann Kühme verdeutlicht seine Position
Oldenburg (ots) - Am Montag, 03. Januar 2022, kam es in der Polizeidirektion Oldenburg zu 33 coronakritischen Versammlungen. Lediglich eine dieser Versammlungen war im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigt worden. Insgesamt nahmen über 2700 Personen an diesen Demonstrationen teil. Hierbei handelt es sich um deutlich ...
mehrPOL-REK: 220104-2: Polizei schützte mehrere Versammlungen im Kreisgebiet
Rhein-Erft-Kreis (ots) - Ermittlungen wegen mehrerer nicht angemeldeter Demonstrationen aufgenommen Die Polizei Rhein-Erft-Kreis hat am Montagabend (3. Januar) Versammlungen in Bedburg, Bergheim, Erftstadt, Frechen, Hürth, Kerpen, Pulheim und Wesseling geschützt. Zu nennenswerten Störungen kam es nicht. Verantwortliche der Versammlungen in Erftstadt, Kerpen und ...
mehrPOL-ANK: Einsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich mehrerer Versammlungen zum Thema Corona im LK Vorpommern-Greifswald.
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte gestern, Montag den 03.01.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald und Pasewalk und nicht angemeldete Versammlungen in Torgelow und ...
mehrPolizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Landkreise Nienburg und Schaumburg - mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg
Nienburg (ots) - (Haa) Am Montag, den 03.01.2022, kamen zwischen 18:00 Uhr und 21:00 Uhr in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg erneut zahlreiche Menschen in Bezug auf die aktuelle Corona-Situation zusammen. In den Innenstädten von Nienburg, Stadthagen, Bückeburg, Rinteln, Uchte und Bad Nenndorf sammelten sich ...
mehr
POL-HRO: Versammlungslage in Rostock - Polizei zieht Bilanz
Rostock (ots) - Im Zusammenhang mit dem heutigen Versammlungsgeschehen kann die Rostocker Polizei folgende Bilanz ziehen: Insgesamt haben am Montagabend in der Hanse-und Universitätsstadt Rostock nach Schätzungen der Polizei zusammen bis zu 4.000 Personen gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen eine mögliche Impfpflicht protestiert. Auf dem Neuen Markt versammelten sich bis zu 80 Personen, um in ...
mehrPOL-WES: Kreis Wesel - Vier Anzeigen / Verstoß gegen das Versammlungsgesetz / Polizei macht Wichtigkeit der Anmeldung deutlich
Wesel (ots) - In den heutigen Abendstunden fanden im Kreisgebiet erneut zahlreiche "Corona Spaziergänge" statt, die allesamt friedlich verliefen. Die Aufzüge in Moers und Rheinberg waren, wie bereits in der letzten Woche, angemeldet. In Alpen, Schermbeck, Dinslaken und Xanten versammelten sich die Menschen, ohne ...
mehrPOL-BS: Polizeivizepräsident Roger Fladung äußert sich zu den anstehenden Montagsversammlungen in der Region Braunschweig
Braunschweig (ots) - Die Polizeidirektion Braunschweig begleitet heute wieder in verschiedenen Städten der Region Zusammenkünfte von Personen gegen Corona-Maßnahmen. Die größten Versammlungen werden in Braunschweig und in Wolfsburg erwartet. Es wird mit einem Aufwachsen der Versammlungsanzahl sowie ...
mehrPOL-LB: Polizeirabbiner Shneur Trebnik besucht das Polizeipräsidium Ludwigsburg
mehrPOL-DO: Polizei Dortmund bedankt sich bei ihren Bürgerinnen und Bürgern
mehrKreispolizeibehörde Euskirchen
POL-EU: "Spaziergänge" zur stillen Meinungsäußerung - Versammlungen ohne Zwischenfälle - Drei Strafverfahren eingeleitet
Euskirchen / Mechernich / Zülpich (ots) - Die Polizei Euskirchen zieht nach gestrigen Einsätzen (27.12.2021) eine positive Bilanz: Drei "Spaziergänge" in Euskirchen, Zülpich und in Mechernich verliefen ohne Störungen. Bei den Versammlungen gab sich kein "Veranstaltungsleiter" zu erkennen. Weil das gegen das ...
mehr
Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis
POL-EN: Die Polizei EN informiert zu Versammlungsanmeldungen im Hinblick auf das Phänomen "Spaziergang"
Ennepe-Ruhr-Kreis (ots) - Die aktuelle politische Entwicklung hat auch in den Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises dazu geführt, dass es in den vergangenen Wochen vermehrt zu sogenannten "Spaziergängen" kam, die friedlich und überwiegend störungsfrei verlaufen sind. Die Menschen möchten durch eine Art ...
mehrPOL-HRO: Versammlungslage in Rostock - Polizei zieht Bilanz
Rostock (ots) - Im Zusammenhang mit dem Einsatz zu drei angemeldeten und einer unangemeldeten Versammlung kann die Rostocker Polizei folgende Bilanz ziehen: Insgesamt haben am Montagabend in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock rund 6.500 Personen gegen die derzeit geltenden Corona-Beschränkungen bzw. gegen die Impfpflicht protestiert. Auf dem Neuen Markt versammelten sich mehr als 30 Personen um für "Solidarität ...
mehrPolizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Landkreise Nienburg und Schaumburg - mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg verlaufen grundsätzlich störungsfrei
Nienburg (ots) - (Haa) Am Montag, den 27.12.2021, kamen zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg erneut zahlreiche Menschen in den Innenstädten von Nienburg, Stadthagen, Bückeburg, Rinteln, Uchte und Bad Nenndorf in Bezug auf die aktuelle Corona-Situation zusammen. In der Spitze ...
mehrPOL-ANK: Einsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich mehrerer Anti-Corona-Versammlungen im LK Vorpommern-Greifswald
Anklam (ots) - Die Polizeiinspektion Anklam führte heute, Montag den 27.12.2021, in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Greifswald, Pasewalk, Torgelow und unangemeldete Versammlungen in Löcknitz und ...
mehrPOL-DO: Polizei geht gegen unangemeldete "Querdenker-Spaziergänge" in Dortmund und Lünen vor - Dortmunder Polizeipräsident wertet das Vorgehen als vorsätzliche Verletzung des Versammlungsrechts
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1383 Die Dortmunder Polizei wird ab sofort mit aller Konsequenz gegen unangemeldete "Spaziergänge" der Querdenker-Szene in Dortmund und Lünen vorgehen. Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat sich heute mit seiner Führungsspitze beraten und beschlossen, diese nicht ...
mehrPOL-DU: Duisburg: Phänomen "Spaziergang" zur stillen Meinungsäußerung - Polizei Duisburg informiert zu Versammlungsanmeldungen
Duisburg (ots) - In Nordrhein-Westfalen und auch in Duisburg macht sich zunehmend ein neues Phänomen breit: Bürgerinnen und Bürger verabreden sich zu so genannten "Spaziergängen" in der Öffentlichkeit, um gegen die mit der aktuellen Corona-Lage in Zusammenhang stehenden Maßnahmen (Masken-, Impfpflicht, ...
mehr
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Nienburg - Versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in Nienburgs Innenstadt
Nienburg (ots) - (KEM) Am Montagabend, den 13.12.2021, zwischen 17.00 Uhr und 19.00 Uhr versammelten sich zahlreiche Menschen in der Nienburger Innenstadt: darunter eine Gruppe, die unter dem Titel "Nienburg steht auf!" gegen die Corona-Regeln durch die Innenstadt zog und in der Spitze 350 Teilnehmende erreichte, ...
mehrPOL-AK NI: Für Diversität in der Arbeitswelt - Polizeiakademie Niedersachsen unterzeichnet "Charta der Vielfalt"
mehrKreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis
POL-GM: 101221-993: Hinweise auf erneuten Protestzug in der Gummersbacher Innenstadt - bislang keine Versammlungsanmeldung bei der Polizei
Gummersbach (ots) - Auch wenn die Teilnehmer selbst lediglich von einem Montagsspaziergang sprachen, ist der Aufzug von etwa 140 Teilnehmern am vergangenen Montag in der Gummersbacher Innenstadt rechtlich als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes einzuordnen. Die Teilnehmer hatten mit ihrem Aufzug gegen die ...
mehrHessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)
HPA: Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung lehrt im Konsens demokratischer Wertevermittlung und Extremismusprävention
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Demonstrationen gegen Pandemie-Schutzmaßnahmen: Innenminister mahnt Einhaltung der Corona-Regeln an
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an. "Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf ...
mehrPOL-DO: Gedenkveranstaltung am Volkstrauertag - Rede des Polizeipräsidenten
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1231 Am heutigen Tag (14. November) nahm der Polizeipräsident Gregor Lange an der Gedenkveranstaltung am Ehrenmal auf dem Hauptfriedhof teil. Die vollständige Rede: "Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schilff, sehr geehrter Herr Oberstleutnant Goks, sehr geehrter Herr Dr. Mühlhofer, heute blicken wir, mitten in einer weltumspannenden ...
mehr
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Vereidigung der Polizei in Güstrow/ Innenminister Renz: Sie übernehmen Verantwortung für unser Land
Schwerin (ots) - 236 Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern haben heute mit ihrer Vereidigung in einer feierlichen Veranstaltung in der Sport- und Kongresshalle in Güstrow einen ganz besonderen Tag erlebt. 174 (davon 47 Frauen) begannen in diesem Jahr ihre zweijährige ...
mehrZentrale Polizeidirektion Niedersachsen
ZPD: "Tag der Demokratie" Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen zeigt Haltung gegen demokratiefeindliche Bestrebungen, Hass und Hetze
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Torsten Renz weist die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Linken-Landtagsfraktion über vermeintliche Verfassungsfeinde unter führenden Mitarbeitern des Innenministeriums zurück
Schwerin (ots) - Mit deutlichen Worten weist Innenminister Torsten Renz die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Linken-Landtagsfraktion über vermeintliche Verfassungsfeinde unter führenden Mitarbeitern des Innenministeriums zurück. "Ich bin entsetzt, mit welchem Generalverdacht die neue Landesregierung den ...
mehrPOL-LG: +++Wechsel an der Spitze der Polizeiinspektion Rotenburg - Polizeipräsident Thomas Ring verabschiedet Polizeidirektor Torsten Oestmann und begrüßt Polizeidirektor Jörg Wesemann als Nachfolger+++
mehrPOL-SE: Henstedt-Ulzburg - Friedliche "Kundgebung an Halloween gegen AfD"
Bad Segeberg (ots) - Am Sonntag (31.10.2021) hat sich die Partei "Alternative für Deutschland" zu einem Kreisparteitag im Henstedt-Ulzburger Bürgerhaus getroffen. Um 19:00 Uhr trafen sich im Bürgerhaus geladene Gäste zu einem Parteitag der AfD. Parallel fand eine genehmigte Kundgebung des Henstedter Bündnisses für Demokratie und Vielfalt statt. Diese hatte das ...
mehrPOL-HRO: Schlag gegen international agierende Online-Anlagebetrüger - Internationaler Einsatz zur Bekämpfung von Cyberkriminalität im Finanzwesen
Rostock/Braunschweig (ots) - Am 06.10.2021 haben Ermittler des FK Cybercrime der ZKI Braunschweig und des FK Wirtschaftskriminalität/Cybercrime der KPI Rostock gemeinsam mit verschiedenen ausländischen Spezialkräften im Auftrag der Staatsanwaltschaften Göttingen und Rostock - jeweils Zentralstellen Internet und ...
mehr