ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
ZIA zum Gesetzentwurf für kommunale Wärmeplanung: „Endlich – dies ist ein Schlüssel für die CO2-Reduktion“ Berlin, 02.06.2023 – Die Immobilienwirtschaft begrüßt, dass das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ...
Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e. V. (DeSH)
Arbeitgeberverband HessenChemie
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V.
BFW-PRESSEMITTEILUNG BFW-Stellungnahme zur GEG-Novelle: Komplex, teuer und nicht praxistauglich Berlin, 13.04.2023. Der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen bekräftigt nach der Prüfung des Entwurfs zum Gebäudeenergiegesetz seine Kritik. „Unterm Strich bleibt es ein Gesetz, ...
Lieferengpässe von Medikamenten wirksam bekämpfen Die AOK Rheinland/Hamburg spricht sich für ein Frühwarnsystem, bessere Qualitätskontrollen und einen Ausbau der Lagerhaltung aus und warnt vor zusätzlichen Belastungen der gesetzlich Versicherten. „Den Lieferengpässen muss begegnet werden, bevor der Engpass überhaupt in der Apotheke spürbar ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Erwachsenenbildung (IAGEB) im Bayerischen Landtag setzt das Fördermodell der Erwachsenenbildung von 2026 an neu auf: So sollen die Vielfalt der Erwachsenenbildung in Bayern erhalten und alle ...
Die große Mehrheit der Deutschen erwartet deutlich größere Anstrengungen, um die Pflegeversicherung aus der Krise zu führen. Das geht aus einer Forsa-Befragung im Auftrag der DAK-Gesundheit hervor. Gemeinsam ...
Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e. V. (DeSH)
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Anreize statt ideologischer Verbotspolitik - per Dringlichkeitsantrag will die CSU-Fraktion dafür sorgen, dass Gas- und Ölheizungen weiterhin genutzt werden dürfen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant mit dem Gesetzentwurf seines Ministeriums ab 2024 ein Verbot für den ...
Kritik am Gesetzesentwurf des BMEL Markenverband warnt: Werbeverbote sind keine Lösung. Berlin, 28.02.2023. Der Markenverband e.V. bewertet den von Bundesminister Cem Özdemir vorgestellten Gesetzentwurf zur Regulierung von Werbung für explizit an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit hohem ...
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
Strompreisbremse: Investitionsschub statt Liquiditätsentzug – Branche fordert Nachbesserungen Berlin, 01.12.2022: „Die Bundesregierung hat sich entgegen den Empfehlungen der Branche für eine Abschöpfung von fiktiven Erlösen bei der ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
ZIA zu Aufteilung der CO2-Kosten: Stufenmodell für Wohnraum ist gut, bei Gewerbeimmobilien Chance auf faire Lösung verpasst Berlin, 25.11.2022 – Der Spitzenverband der deutschen Immobilienwirtschaft, ZIA, blickt mit gemischten Gefühlen auf den ...
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
BEE-Stellungnahme zur Strompreisbremse: Schnellschuss Erlösabschöpfung überarbeiten und Investitionen sichern Berlin, 23.11.2022: Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hat heute seine Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen ...
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
Korrektur: Abschöpfungs-Irrweg gefährdet Investitionen in Erneuerbare Energien Berlin, 22.11.2022: Die Bundesregierung hat heute eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse inklusive Erlösabschöpfung bei Energieerzeugern vorgelegt. Der Bundesverband ...
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
Abschöpfungs-Irrweg gefährdet Investitionen in Erneuerbare Energien Berlin, 22.11.2022: Die Bundesregierung hat heute eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse inklusive Gewinnabschöpfung bei Energieerzeugern vorgelegt. Der Bundesverband Erneuerbare ...
BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V.
Berlin, 10.11.2022. Der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen reagiert mit Unverständnis auf die Einführung der CO₂-Kostenaufteilung, die bereits heute im Bundestag verabschiedet werden und zum 1. Januar in Kraft treten ...
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)
Berlin (ots) - Der heutige Beschluss der Bundesregierung zur Einführung einer Sonderabgabe auf bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte stößt bei der Wirtschaft auf Unverständnis. Danach sollen Hersteller von bestimmten Einweg-Kunststoffprodukten ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Fördern und Fordern statt Fehlanreizen: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass der Gesetzentwurf der Ampel zur Einführung eines Bürgergeldes in dieser Form gestoppt wird. Die Bundesregierung will mit dem Bürgergeld zum 1. Januar 2023 das bisherige Hartz IV-System ersetzen. Die Grundsicherung soll erhöht ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Aufteilung der CO2-Kosten zwischen Vermietern und Mietern: „Ansatz ist richtig, praktische Details sollten verbessert werden“ Berlin, 27.09.2022 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) unterstützt die Bundesregierung bei ihrem Plan, ...
Der Entwurf für ein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz ist von den Verwaltungsratsmitgliedern der DAK-Gesundheit scharf kritisiert worden. Das oberste Gremium der ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Keine Lockdowns: ZIA begrüßt Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Berlin, 25.08.2022 – Der am Mittwoch von Bundesgesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann vorgestellte Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird vom Zentralen ...
GKV-Finanzierung: Forderung nach Partizipation an Steuereinnahmen IKK Südwest unterbreitet Vorschlag zur Abmilderung des Defizits in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Nach Auffassung von IKK-Südwest-Vorstand Prof. Dr. Jörg Loth ist es dringend notwendig, der finanziellen Mehrbelastung von Versicherten, Betrieben und Wirtschaft entgegenzuwirken. ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Aufruf: Ausweitung Minijobs stoppen! – Appell an die Politik Mit einem öffentlichen Aufruf machen Gewerkschaften, Sozialverbände und prominente Unterstützer*innen gegen die Neuregelung der Hinzuverdienstgrenze ...
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
+++ Pressemitteilung +++ Pflicht zur Qualitätssicherung bei pflegerischer Versorgung gehört ins Krankenhausgesetz Niedersachsen Hannover, 16.02.2022 Anlässlich einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und CDU zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes plädiert der ...
ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Nachfolgend erhalten Sie eine Pressemitteilung, die Sie auch als Datei im Anhang dieser Mail finden. Grundsteuer: Bayern geht den vernünftigen Weg - ZIA unterstützt transparenten und praxistauglichen Regierungsentwurf - Grundsteuer C: Bayern zieht Lehren aus der Geschichte Berlin, 01.10.2021 – „Der Gesetzentwurf für das Bayerische Grundsteuermodell ...
