Presserat rügt Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht und den Opferschutz Der Deutsche Presserat hat auf seinen Sitzungen vom 11. bis 13. Juni insgesamt 23 Rügen ausgesprochen. Schauspieler in hilfloser Situation gezeigt BILD.DE wurde gerügt wegen der Berichterstattung über einen Schauspieler, der in ...
BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Hamburg (ots) - Der NDR veröffentlicht die gefälschten Hitler-Tagebücher von 1983 in einer kritischen Ausgabe mit wissenschaftlichen Kommentierungen des Politikwissenschaftlers Professor Hajo Funke von der FU Berlin. Sie stehen ab Donnerstag, 23. Februar, 18 Uhr, online auf NDR.de. Dem NDR ist es gelungen, die kompletten 60 Bände der "Hitler-Tagebücher" lesbar und ...
Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
Wien / Berlin (ots) - Das Regime im Iran hat gestern - neben weiteren 7 Organisationen und 12 Einzelpersonen - die europäische Kampagne STOP THE BOMB auf die Sanktionsliste gesetzt. Wir sehen diesen Schritt als Bestätigung unserer jahrelangen Bemühungen, zur Isolation des Regimes beizutragen. Simone Dinah Hartmann, eine der GründerInnen von STOP THE BOMB, führt dazu aus: "Seit seiner Gründung 2007 hat STOP THE BOMB ...
Mainz (ots) - Das verheerende Echo auf diese Pressekonferenz im Bundeskanzleramt dürfte dem Hausherrn noch länger in den Ohren dröhnen. Man will es nicht glauben: Aber Bundeskanzler Olaf Scholz hat die knallharte Leugnung des Holocausts durch seinen Gast Mahmud Abbas vor der versammelten internationalen Presse einfach so stehen gelassen. Es gab keine unmittelbare Replik auf die ungeheuerliche Behauptung des ...
Berlin (ots) - Susanne Wasum-Rainer, die deutsche Botschafterin in Israel, und Jeremy Issacharoff, der israelische Botschafter in Deutschland, haben einen gemeinsamen Appell gegen Holocaustleugnung veröffentlicht. Zum 80. Jahrestag der Wannsee-Konferenz prangern sie in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel und ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Endlich ein Gesetz gegen Genozid-Leugnung für Bosnien: - Leugnung von Völkermordverbrechen soll bald unter Strafe stehen, ähnlich dem Verbot der Holocaust-Leugnung in Deutschland - Der Hohe Repräsentant will dafür notfalls Bonner Befugnisse nutzen - Serbische Politiker verhindern ein entsprechendes Gesetz seit ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Die Gesellschaft für bedrohte Völker befürchtet, dass auf dem Westbalkan-Gipfel am Montag ein Gebietsaustausch zwischen Serbien und dem Kosovo im Fokus stehen wird. Eine Grenzverschiebung über die Köpfe der Betroffenen hinweg würde Flucht und neue Konflikte bringen. Stattdessen müssten sich beide Seiten zum Minderheitenschutz bekennen, Autonomierechte gewähren ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Umgang mit Holocaust-Leugnern bei Facebook: Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich selbst untertroffen. Beiträge von Holocaust-Leugnern will er nicht von seiner Plattform verbannen, und er sagt: "Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen." Juristisch ist Zuckerberg auf der sicheren Seite, ist die ...
Straubing (ots) - Nun wird die Meinungsfreiheit in den USA besonders hochgehalten, und die Holocaust-Leugnung steht dort nicht unter Strafe. Das aber macht Zuckerbergs Erklärung nicht besser. Denn künftig können Facebook-Nutzer jeden Unsinn verbreiten, können sich nach Lust und Laune in Verschwörungstheorien ergehen und brauchen sich bloß auf ihre Dummheit zu berufen. Dann sind sie vor den Facebook-Zensoren sicher: ...
Berlin (ots) - Beschwerdeverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen nun zur Verfügung stehen Mit Ablauf der dreimonatigen Übergangsfrist am 31. Dezember 2017 entfaltet das von Bundestag und Bundesrat im Sommer verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine volle Wirksamkeit. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Köln (ots) - Michael Bertrams: Dem Versuch der AfD, die NS-Vergangenheit umzudeuten, entgegenwirken - Kritik an AfD-Chefin Petry Köln. Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat eine konsequente Ahndung des Leugnens oder Verharmlosens der NS-Verbrechen ...
Berlin (ots) - Am 31. Mai fand die Preisverleihung beim iranischen Holocaust-Karikaturen Wettbewerb statt, der antisemitische und den Holocaust leugnende Karikaturen prämierte. Die Preise wurden von Majid Mollanoroozi vergeben, Direktor des Teheraner Museums für Zeitgenössische Kunst und Visual Arts Direktor im iranischen Ministerium für Kultur und Islamische ...
Berlin (ots) - Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB fordert in einem offenen Brief den deutschen Außenminister Steinmeier auf, bei seiner Iran-Reise die iranische Holocaust-Leugnung und den antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerb öffentlich, scharf und unmissverständlich zu ächten: "Die Leugnung der Shoah ...
Hamburg (ots) - Die Hamburger Polizei hat am Mittwoch, 30. Mai, die Wohnung eines 47-jährigen Mannes aus der Neonazi-Szene durchsucht. Gegen den Mann aus dem Stadtteil Altona-Nord wird seit Februar 2012 wegen des Verdachtes der Volksverhetzung ermittelt. Nach Informationen des "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen handelt es sich bei dem Verdächtigen um den Anmelder der ...
Berlin (ots) - Die Piratenpartei. Überall. Vom Bundesparteitag in Neumünster berichteten Fernsehsender live, am Morgen bildete sich eine lange Schlange vor der Akkreditierung. Die Piraten sind die Medienlieblinge der Stunde - weil es etwas über sie zu berichten gibt. Wahlerfolge, immer neue Umfragehöchstwerte, ein Problem mit Rechtsextremismus. Davon, so liest man anderswo, habe man sich nun erfolgreich abgegrenzt. ...
Mainz (ots) - Rund 110 NPD-Funktionäre und deren Mandatsträger haben in den vergangenen zehn Jahren ca. 120 Straftaten begangen oder wurden solcher beschuldigt. Das bedeutet: Im Durchschnitt verging kein Monat, ohne dass ein Repräsentant der NPD eine Straftat verübt hat oder dass gegen einen von ihnen ermittelt ...
Konrad Adenauer Stiftung e. V.
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages 2012 verwies Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a.D. und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, auf der Konferenz "Entwicklung des Antisemitismus im 21. Jahrhundert" in Brüssel auf die besondere Verantwortung Deutschlands und der Europäischen Union im Kampf gegen ...
Berlin (ots) - Die Bundesregierung sieht bei der Priesterbruderschaft St. Pius X. "keine hinreichenden verdachtsbegründenden Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Aktivität" - die katholische Traditionalistenvereinigung wird deshalb vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht beobachtet. Auch zukünftig ist das nicht geplant, wie aus einer dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) vorliegenden Antwort von ...
Mainz (ots) - Die deutsche Piusbruderschaft hat einen einschlägig bekannten Rechtsextremisten als Referenten engagiert. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz". Unter dem Titel "Überfremdung und Islamisierung Europas" sind für diese Woche mindestens zwei Vorträge des österreichischen ...
Berlin (ots) - Berlin - Das Amtsgericht Regensburg hat gegen den umstrittenen katholischen Bischof Richard Williamson einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erlassen. "Der Strafbefehl ist heute eingegangen", sagte Williamsons deutscher Rechtsanwalt Matthias Loßmann dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Der ...
Berlin (ots) - Der Berliner Publizist Henryk M. Broder kandidiert für das Amt des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Das kündigt er in einem Beitrag für den Tagesspiegel (Donnerstag-Ausgabe) an. Er strebe bei den Wahlen im kommenden Jahr die Nachfolge von Charlotte Knobloch auch deswegen an, weil sich die offizielle Vertretung der Juden in ...
Berlin (ots) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat US-Präsident Barack Obama wegen dessen Nahostpolitik scharf kritisiert. "Die neue amerikanische Politik gibt Grund zur Sorge", schreibt der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan J. Kramer in einem Beitrag für den in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. Das Verhältnis zwischen den USA und Israel sei ...
Cottbus (ots) - Am heutigen Freitag fliegt der Papst zurück nach Rom. Eine Woche lang war er im Heiligen Land unterwegs, in Jordanien, Israel und Palästina. Die Bilanz fällt überwiegend positiv aus: Zwar war die Rede Benedikts.XVI. in Jad Vashem nicht ganz so deutlich, wie es sich zahlreiche jüdische Vertreter im Vorfeld wünschten. Eine überzeugende ...
Osnabrück (ots) - Schädliches Schweigen Allmählich legen sich zumindest ein wenig die Aufgeregtheiten um Papst Benedikt XVI. Mit der direkten Aufforderung an Richard Williamson zum Widerruf der Holocaust-Leugnung hat sich der Vatikan eindeutig von jeglichen antisemitischen Tendenzen in der katholischen Kirche distanziert. Wäre dieser Appell an den umstrittenen Traditionalisten-Bischof etliche Tage früher ...
Düsseldorf (ots) - Der Vatikan hat in der gravierenden Angelegenheit "Holocaust-Leugnung" den Ball endlich dorthin gespielt, wo er hingehört: ins Feld der randständigen Pius-X.-Bruderschaft, insbesondere vor die Füße des ignoranten Bischofs Williamson. Er allein muss jetzt beweisen, dass er kein uneinsichtiger Priester ist; er hat Abbitte zu leisten für ...
Hagen (ots) - Vatikan reagiert auf weltweite Kritik Von Andreas Thiemann Und er bewegt sich doch: Während Benedikt XVI. bei seiner mit großer Spannung erwarteten Generalaudienz am gestrigen Vormittag mit keinem Wort auf die immer offener werdende Kritik gegen ihn einging, feilte man längst an anderer Stelle im Vatikan an einer einlenkenden Reaktion. Bischof Williamson müsse seine Holocaust-Ungeheuerlichkeiten widerrufen, rudert nun das katholische Kirchenschiff ...
