Bahá'í-Gemeinde in Deutschland K.d.ö.R.
Werden Versprechen die bittere Realität verändern: Irans Präsident Pezeshkian spricht vor den Vereinten Nationen inmitten der eskalierenden Verfolgung der Bahá'í
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Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
BPOL NRW: Frau leistet Widerstand in Wuppertal
Wuppertal (ots) - Am Wuppertaler Hauptbahnhof leistete eine Frau (28) am Montagmorgen (24. September), um 6.15 Uhr, Widerstand gegenüber Bundespolizisten. Sie schlug und trat nach den Beamten. Die renitente Frau wurde auf richterliche Anordnung in Gewahrsam genommen. Die 28-jährige Deutsche hatte zuvor eine körperliche Auseinandersetzung mit einem 41-jährigen Bulgaren. Sie schlug ihm mit der Faust ins Gesicht. ...
mehrWoidkes Sieg / Leitartikel zur Landtagswahl in Brandenburg
Frankfurt (ots) - Dietmar Woidke hat seinen Wahlsieg trotz Ampel und Olaf Scholz erreicht. Dessen Hilfe lehnte er im Wahlkampf verletzend deutlich ab mit dem Argument, er sei froh, wenn er mal nichts von der Ampel höre. Dieser Wahlsieg geht ziemlich klar auf das persönliche Konto des kantigen Mannes aus der Lausitz. Das zeigten die ersten Wahlanalysen deutlich. Ob Bundeskanzler Olaf Scholz nach der nächsten Wahl noch ...
mehrPolizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch
POL-DEL: Stadt Delmenhorst: Kontrolle eines E-Scooter-Fahrers in der Innenstadt +++ Fahrer leistet Widerstand
Delmenhorst (ots) - Der Fahrer eines E-Scooters wurde am Donnerstag, 19. September 2024, 17:45 Uhr, in der Innenstadt von Delmenhorst kontrolliert und leistete dabei Widerstand. Ein uniformierter Beamter der Polizei Delmenhorst war zu Fuß in der Innenstadt unterwegs, um Radfahrer und E-Scooter-Fahrer auf etwaiges ...
mehrEs bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil
Mainz. (ots) - Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige Maßgabe: Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament müssen gewahrt ...
mehrSachsen-Anhalt/Wirtschaft/Intel / Wirtschaftsminister Schulze: Staatshilfen für Intel müssen wahrscheinlich neu verhandelt werden
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass der US-amerikanische Chiphersteller Intel im Falle einer Wiederaufnahme seiner Magdeburger Baupläne auch neu über Staatssubventionen verhandeln müsste. Das sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden ...
mehrSachsen-Anhalt/Wirtschaft/Intel / Wirtschaftsminister Schulze: Staatshilfen für Intel müssen wahrscheinlich neu verhandelt werden
Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass der US-amerikanische Chiphersteller Intel im Falle einer Wiederaufnahme seiner Magdeburger Baupläne auch neu über Staatssubventionen verhandeln müsste. Das sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden ...
mehrDer Ausstieg von Melinda Gates aus der Gates-Stiftung - Experte verrät, welche Auswirkungen solch ein Szenario haben kann
mehrGefahr lauert in Bayern/CSU-Chef Söder bleibt ein Risiko für Unionskanzlerkandidat Merz
Berlin (ots) - Von Thorsten Knuf Am Ende ging es dann rasend schnell. Die Union wird mit CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. Markus Söder, Ministerpräsident in Bayern und CSU-Vorsitzender, begräbt seine Ambitionen. Kein Drama, kein wochenlanges Palaver, kein Machtkampf auf offener Bühne: Die Union hat sich einen ...
mehrPresserat: BILD-Artikel "Die Universitäter" fällt unter die Meinungsfreiheit
BILD-Artikel „Die Universitäter” fällt unter die Meinungsfreiheit Presserat sieht jedoch Verstoß gegen die Sorgfaltspflicht Der Deutsche Presserat hat der BILD-Redaktion einen Hinweis wegen des Artikels „Die Universitäter” erteilt. Er verhängte seine schwächste Sanktion für eine falsche ...
Ein DokumentmehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Zwangsfinanzierter Rundfunk beweist einmal mehr, dass er abgeschafft werden muss
mehrPOL-HRO: Unbekannte sprühen verfassungsfeindliche Symbole - Polizei sucht Zeugen
Schwerin (ots) - Nachdem am zurückliegenden Wochenende und am Montag in Schwerin verfassungsfeindliche Graffitis gesprüht wurden, hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Zeugenhinweise. Montagnachmittag, 16.09.2024, haben Unbekannte in der Zeit von 16:00 bis 18:00 Uhr verfassungsfeindliche Symbole auf den Gehweg an der Straßenbahnhaltestelle ...
mehrPOL-MG: Vorfall um "L'amour toujours" am Kapuzinerplatz
Mönchengladbach (ots) - In der Nacht von Freitag auf Samstag, 14. September, ist es gegen 1.25 Uhr zu einem Polizeieinsatz am Kapuzinerplatz gekommen. Ein Altstadtbesucher wies Einsatzkräfte vor Ort auf zwei Personen hin, die ausländerfeindliche Liedzeilen gesungen hätten. Die Beamten stellten ihre Personalien fest, der Staatsschutz ermittelt. Ein Streifenteam der Polizei befand sich gegen 1.25 Uhr auf Streife am ...
mehrPOL-MI: Nach Hinweis von Zeugen: Trunkenheitsfahrt mit Konsequenzen
Espelkamp (ots) - (AB) Auf die Spur einer mutmaßlich alkoholisierten Autofahrerin brachte die Gesetzeshüter am Samstagnachmittag der Notruf eines aufmerksamen Zeugen. Den Angaben nach soll die Fahrerin zuvor die "Von dem Bussche-Münch-Straße" in Richtung "Alte Waldstraße" befahren haben. Im dortigen Kreuzungsbereich sei es beinahe zu einem Zusammenstoß mit dem Anrufer gekommen. Der 32-Jährige aus Espelkamp war ...
mehrPOL-HRO: 26-Jähriger verursacht Unfall und leistet anschließend Widerstand
Rostock (ots) - Ein Autofahrer sorgte am gestrigen Donnerstagnachmittag für erhebliche Behinderungen auf der A20 Höhe Abfahrt Rostock-Südstadt. Gegen 14 Uhr befuhr der 26-jährige Deutsche mit seinem Mercedes-Benz die A20 in Fahrtrichtung Lübeck. Als er die Autobahn an der Abfahrt Südstadt verlassen wollte, verlor er aus bisher noch ungeklärter Ursache die ...
mehrWürde die Merz-Idee funktionieren? / Raimund Neuß zur Forderung von Zurückweisungen an der deutschen Grenze
Köln (ots) - Nun reden alle über die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. CDU-Chef Friedrich Merz setzt die Bundesregierung unter ultimativen Druck und hat es geschafft, einen weiteren Riss in der Ampelkoalition offenzulegen: Die FDP springt ihm in der Sache bei. Ein taktischer Erfolg. Aber ...
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pme Familienservice startet Arbeitgeber-Kampagne: „Im Gespräch bleiben – Haltung zeigen”
Ein Dokumentmehr Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Migrationsgipfel von Bund und Ländern: „Keine Politik auf dem Rücken der Opfer des Islamismus“
Vor dem Migrationstreffen von Bund, Ländern und Union warnt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor weiteren unüberlegten und populistischen Entscheidungen. „Die Ampel-Regierung sowie die Union nutzen die aktuelle Diskussion um Abschiebungen als Ablenkungsmanöver. Anstatt das Problem des Islamismus ...
mehrLPI-J: Angriff an Bundeswehrangehörigen - Zeugen gesucht
Apolda (ots) - Apolda: Bereits am 25. August, einem Sonntag, ereignete sich gegen 19:30 Uhr eine Körperverletzung. Ein auch für Jedermann ersichtlicher Angehöriger der Bundeswehr (21 Jahre) war auf dem Weg zum Apoldaer Bahnhof. Auf Höhe des Melanchthonplatzes sprach ihn eine Gruppe von vier Personen an und begannen ihn zu beleidigen. Der 21-Jährige wollte sodann ...
mehrPOL-MI: Hinweise in den Sozialen Medien zu angekündigter Messertat auf dem Blasheimer Markt
Lübbecke (ots) - Aktuell kursieren in Sozialen Medien Hinweise zu einer angekündigten Messertat auf dem in dieser Woche stattfindenden Blasheimer Markt. Diese Angaben beziehen sich auf mutmaßliche Äußerungen eines 40-Jährigen, der sich in psychiatrischer Behandlung befindet. Den bisherigen Erkenntnissen nach hatte der polizeilich bekannte Mann am vergangenen ...
mehrPOL-HRO: Bilanz der Polizei Rostock zum Versammlungsgeschehen vom 31.08.2024
Rostock (ots) - Nachdem im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Rostock seit 12:00 Uhr zwei angemeldete Versammlungen in der Rostocker Innenstadt durchgeführt wurden, zieht die Polizei eine positive Bilanz. Der zunächst im Bereich des Kröpeliner Tors angemeldeten Versammlung mit dem Thema "Gefährliche Wallanlagen und Umgebung. Was macht die Polizei, ...
mehrJustiz/Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus / Bundesjustizminister Buschmann: Für Höcke ist Russland ein "politischer Sehnsuchtsort"
Halle (ots) - Halle - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Behauptung des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, er sei Opfer politischer Justiz, zurückgewiesen. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte Buschmann: " Als Justizminister stelle ich klar: Deutsche ...
mehrPOL-HI: Zeugenaufruf nach Beleidigungen
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Ein bislang unbekannter Mann steht im Verdacht, am gestrigen Donnerstagvormittag (29.08.2024), in einer Grünanlage in Drispenstedt zunächst eine Frau und kurze Zeit später eine Schulklasse mit beleidigenden Äußerungen überzogen zu haben. Bisherigen Ermittlungen zufolge soll sich der erste Vorfall gegen 10:15 Uhr in der Parkanlage zwischen dem Brandisweg, dem Müggelsee und der ...
mehrSöder
Straubing (ots) - (...) Ihm geht es bei seinen Äußerungen im Sommerinterview vor allem um zwei Botschaften. Eine ist an die Grünen gerichtet, die der Union Avancen machen: Wenn ihr mit der Union regieren wollt, werdet ihr dafür einen hohen Preis bezahlen müssen. Die andere richtet sich an CDU, aus der unterschiedliche Signale an die Sonnenblumenpartei ausgesandt werden. Während etwa CDU-General Carsten Linnemann ihnen eine Abfuhr erteilt, werben die Chefs ...
mehrVizepräsident des Zentralrats der Juden kritisiert Vorgehen der israelischen Regierung - Abraham Lehrer prangert Antisemitismus in progressiven, linken und queeren Milieus an
Köln (ots) - Der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, hat scharfe Kritik an der israelischen Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu geübt. "Die Äußerungen eines Ministers Itamar Ben-Gvir über das Aushungern des Gaza-Streifens, die Vorhaben der amtierenden ...
mehrPOL-SZ: Pressemitteilung des Polizeikommissariats Salzgitter-Bad vom 23.08.2024, 09:00 Uhr - 24.08.2024, 09:00 Uhr
Salzgitter-Bad (ots) - Sachbeschädigung. Zeit: Donnerstag, 22.08.2024, 18:00 Uhr - Freitag, 23.08.2024, 17:30 Uhr. Ort: 38259 Salzgitter, Friedrich-Ebert-Straße. Hergang: Im genannten Zeitraum wurde durch bislang unbekannte Täter eine Fensterscheibe des Holzhandels Kittler beschädigt. In der Fensterscheibe wurde ...
mehrPOL-KN: (Tuttlingen) Volksverhetzende Schmierereien am Bahnhof (22.08.2024)
Tuttlingen (ots) - Volksverhetzende Schmierereien hat ein Mitarbeiter der Stadt Tuttlingen am Donnerstagmorgen an einer Wartehalle des Bahnhofs festgestellt. Unbekannte hinterließen auf einer Glasscheibe und einer Steinplatte mit schwarzer Farbe volksverhetzende Äußerungen. Sachdienliche Hinweise auf die Verursacher nimmt das Polizeirevier Tuttlingen, Tel. 07461 ...
mehrKontinuität in unbeständigen Zeiten: Kammerversammlung bestätigt Dr. Armin Hoffmann und Kathrin Luboldt in ihren Ämtern
mehrPD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen
POL-MTK: Versuchter Raub+++Einbruch+++Scheibe eingeschlagen+++Schläger Flüchten+++Körperverletzung+++Zwei Fahrräder entwendet+++Mann bedroht+++Gefährliche Körperverletzung+++Volksverhetzung
Hofheim (ots) - 1. Versuchter Raub auf Spielhalle, Eschborn, Messerschmittstraße, Freitag, 16.08.2024, 23:10 Uhr (ms) Freitagnacht fand in Eschborn ein versuchter Raub auf eine Spielhalle statt. Gegen 23:10 Uhr begab sich ein maskierter Unbekannter zur Eingangstür einer Spielhalle in der Messerschmittstraße. Die ...
mehrKlöckner: Habecks Fehleinschätzungen
Berlin (ots) - Bundesminister Habeck zeigt sich von Wirtschaftsschwäche überrascht Angesichts der Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers über die hartnäckige Wirtschaftsschwäche erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner: "Ist das noch echt oder schon Satire? Der Bundeswirtschaftsminister findet, die Krise in der Wirtschaft sei hartnäckiger als gedacht. Die ...
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