Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
ARD-DeutschlandTREND: Fast jeder zweite Deutsche zeigt sich offen für Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht an Landesregierungen +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrARD-DeutschlandTREND: Unions-Anhänger sehen am ehesten Markus Söder als guten Kanzlerkandidaten +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen wünschen sich eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Eine migrationspolitische Zeitenwende gibt's nur mit der AfD
mehrStadtwerke München begrüßen Entwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz
mehrUkraine: Dringender Caritas-Hilfeaufruf nach Angriffen auf zivile Ziele / Aufnahme von 100.000 Geflüchteten notwendig - Caritas bereitet Evakuierung und Hilfsgüterverteilungen vor
Freiburg/Dnipro (ots) - Nach den schweren Angriffen auf die zivile Infrastruktur in der ukrainischen Stadt Pokrovsk bereitet die Caritas Ukraine großflächig Evakuierungen der betroffenen Bevölkerung und Hilfsgüterverteilungen vor. Es wird derzeit von 100.000 Flüchtenden ausgegangen, die sich vor den ...
mehrOlaf Lies, SPD: Neue Anreize für Konsum schaffen
Hannover/Bonn (ots) - Olaf Lies (SPD) ist sich sicher, dass die Produkte der deutschen Automobilindustrie zukunftsfähig seien. Man müsse sich aber über die Wettbewerbsfähigkeit unterhalten, insbesondere bei der Frage der Energiekosten in Deutschland. "Wir haben eine enorme Kaufzurückhaltung, weil wir auch eine extrem große Verunsicherung haben." Dazu hätte auch die Debatte um E-Fuels und E-Mobilität geführt, so ...
mehrGutachten der AOK bestätigt Reformdruck in der Pflegefinanzierung
Berlin (ots) - Prognos-Analyse macht vor Beginn der Haushaltswoche Bedarf und Wirksamkeit einer Ausweitung der Steuerfinanzierung deutlich Vor dem Start der Haushaltswoche im Bundestag hat der AOK-Bundesverband ein Gutachten zur Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) veröffentlicht, mit dem die Gesundheitskasse auf die Dringlichkeit von Reformen hinweist ...
mehrGesellschaft im Wandel: Welche Antwort gibt die Schule? / Podiumsdiskussion mit Armin Schwarz, Hessischer Minister für Kultus, Bildung und Chancen, am 16. Oktober 2024 auf der Frankfurter Buchmesse
Frankfurt am Main (ots) - Schulen sind Lern- und Lebensorte für Kinder und Jugendliche. Zugleich sind sie immer stärker Spiegel der gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland: Gewalt, Mobbing, Aggressivität, Rassismus, Antisemitismus sind Themen, mit denen sich Lehrkräfte und Bildungspolitik stärker ...
mehrADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Das Land von Greta Thunberg schafft die Luftverkehrsteuer ab - Die deutsche Bundesregierung muss die Zeichen der Zeit erkennen
Berlin (ots) - In Deutschland wird der Luftverkehr durch hohe Gebühren und Steuern belastet. Schweden setzt stattdessen auf Steuererleichterungen, um den Luftverkehr wieder in Schwung zu bringen. An den deutschen Flughäfen fehlen noch immer 15 Prozent der Reisenden im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit. Airlines, wie ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Sebastian Walter (DIE LINKE): "Aus Terrordebatte keine Asyldebatte machen"
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Brandenburger Linken für die Landtagswahl am 22. September, Sebastian Walter, kritisiert die aktuelle Debatte um die Asylpolitik. "Ich finde es schon mittlerweile absurd, was hier diskutiert wird. Nach einem Terroranschlag führen wir keine Debatten darüber, wie verhindern wir Radikalisierung und Kriminalität, sondern wir reden ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Bündnis um den SoVD fordert Umdenken der Politik im Kampf gegen Kinderarmut
Berlin (ots) - Der Ratschlag Kinderarmut, ein Zusammenschluss aus 51 Akteurinnen und Akteuren aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft, fordert ein konsequentes Umdenken der Politik im Kampf gegen die Armut von Kindern und Jugendlichen. Bund, Länder und Kommunen müssen endlich gemeinsam an einem Strang ziehen! Weg von einem Kooperationsverbot zwischen den föderalen ...
mehrKühnert bei „maischberger“: SPD-Generalsekretär weist Merz-Ultimatum zu Migration zurück
Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht davon aus, dass sich Bundesregierung und Union beim Thema Migration einigen werden. Das Ultimatum von CDU-Parteichef Friedrich Merz sich bis kommenden Dienstag zu einigen, wies Kühnert jedoch zurück. "Ich bin nicht geneigt und nicht gewillt, auf diese ...
mehrDeutsche Umwelthilfe zur Novelle des Baugesetzbuches: Bundesregierung treibt mit ihrem Neubau-Wahn Flächenfraß und Naturzerstörung voran
Berlin (ots) - Heute wurde im Bundeskabinett eine umfassende Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen, inklusive des umstrittenen "Bau-Turbo"-Paragrafen 246e. Trotz massiver Kritik wurde dessen Geltungsdauer sogar noch verlängert. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das intransparente Vorgehen scharf ...
mehrIndustrieverband Agrar e.V. (IVA)
IVA: Pflanzenbau der Zukunft braucht Innovationen / Bandbreite moderner Pflanzenschutz-Lösungen benötigt / Zukunftsprogramm zeigt richtige Richtung, BMEL kann sich nicht vom Reduktionsgedanken lösen
Frankfurt/Main (ots) - Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat heute in Berlin sein Zukunftsprogramm Pflanzenschutz vorgestellt. Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) weist darauf hin, dass das BMEL laut Minister Cem Özdemir zwar nun auf "Anreize, Förderung und freiwillige Maßnahmen" ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Sicherheitsdebatte nach Solingen: Menschenrechtsinstitut fordert mehr Prävention und mahnt Einhaltung menschenrechtlicher Verpflichtungen an
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Debatten über die Verschärfungen im Migrations- und Sicherheitsrecht erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Nach dem furchtbaren Terroranschlag in Solingen ist der Wunsch nach Sicherheit verständlich. Mehr Sicherheit kann allerdings nur erreicht werden, wenn ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Meurer zum Kabinettsbeschluss für ein Pflege-Assistenzgesetz: "Das muss eine Assistenzausbildung für alle werden." / bpa betont Bedeutung niedrigschwelliger Zugänge zur Pflegeassistenzausbildung
mehrReimann zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz: Zuständigkeit bei Finanzierung durch Länder einhalten
Berlin (ots) - Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Pflegefachassistenzeinführungsgesetzes (PfAssEinfG) äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Carola Reimann wie folgt: "Mit dem Pflegefachassistenzeinführungsgesetz möchte die Bundesregierung die Attraktivität des Pflegeberufs erhöhen, ...
mehrPatzelt: Langfristig muss die CDU auf die AfD zugehen
mehrBotschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland
Kasachstan: Präsident Tokajew kündigt weitere Modernisierung der Wirtschaft an / Mit Künstlicher Intelligenz, Atomkraft-Referendum, Stärkung des Mittelstands und Agrarindustrie auf Wachstumskurs
mehrFlorian Hahn (CSU): "Abschreckung ist das, was uns in der Vergangenheit gegenüber Russland sicher gemacht hat"
Bonn (ots) - Die Indienststellung des Flugabwehr-Systems Iris-T SLM nach zweieinhalb Jahren Ukraine-Krieg sei "zwar ein wichtiges Signal, aber erstens zu spät und zweitens weit weg von einer Vollbefähigung, die wir eigentlich in diesen Zeiten bräuchten", sagte Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der ...
mehrKlöckner: Industriestandort Deutschland wankt
Berlin (ots) - Ampel muss endlich Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern. Angesichts der Presseberichterstattung zu einem möglichen Stellenabbau bei VW erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Der drohende Arbeitsplatzabbau bei VW reiht sich in die aktuellen Negativschlagzeilen aus der Industrie ein - ThyssenKrupp, BASF, Bosch, Miele, ZF. Die Vorgänge bei ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Brandenburgs CDU-Chef Redmann verteidigt Forderung zu Zurückweisung an deutschen Grenzen
Berlin (ots) - Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das sei zwar eigentlich rechtlich durch die Dublin-Verordnung verboten, erklärte der Spitzenkandidat für die Landtagswahl am Mittwochmorgen auf radioeins vom rbb. ...
mehrEricsson, Nokia, Vodafone: Dringendes Handeln geboten, um europäische Wettbewerbsfähigkeit zu sichern
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Péter Vida (BVB/Freie Wähler): "Statt Bürgergeld - Steuerfreiheit bis 2000 Euro Einkommen"
Potsdam (ots) - Der Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, Péter Vida, fordert, die Bürger in Brandenburg öfter direktdemokratisch an Entscheidungen zu beteiligen. "Wir sagen, dass es Themen gibt, ob auf kommunaler Ebene, ob auf Landesebene, die einer direkten ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Pflegeassistenzausbildung: "Kultusministerium wirft Bayern um Jahre zurück." / bpa fordert Beibehaltung einer zwölfmonatigen Assistenzausbildung und verweist auf massiven Bedarf
München (ots) - Pflegeeinrichtungen in Bayern müssen Tag für Tag hilfesuchenden Familien Absagen erteilen - das hat die Erhebung "Bei Anruf Sorry" belegt. Personal wird dringend benötigt. Währenddessen will das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus die bewährte einjährige Assistenzausbildung ...
mehrTerritoriales Führungskommando der Bundeswehr
Starke Partnerschaft in der Politischen Bildung - / Bayerisches Kultusministerium und Bundeswehr setzen erfolgreiche Kooperation fort
München (ots) - Angesichts der sicherheitspolitischen Zeitenwende und der Kriege in Europa und Nahost bewegt Kinder und Jugendliche die Frage von Krieg und Frieden heute mehr als noch vor einigen Jahren. Von den Schulen erwarten sie Informationen und ...
Ein DokumentmehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein
Berlin (ots) - Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Die Ampel und die Union haben mit dem abermaligen Migrationsgipfel die letzte Chance zu beweisen, dass es ihnen mit der groß angekündigten Wende in der Migrationspolitik tatsächlich ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Martin Reichardt: Jungwähler wählen seriöse Familienpolitik statt ideologischer Familienexperimente
mehr